• BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.1 Warenwirtschaft, 3.2 Wareneingang, 3.3 Lagerl...

• BrStV 2010 § 4 Alkoholmenge (Law)

  ...3) Bei Erzeugnissen in Fertigpackungen wird die Alkoholmenge aus der Nennfüllmenge und dem Alkoholgehalt berechnet, die auf den Packungen angegeben sind, es sei denn, diese Angaben weichen um mehr als...

• CWÜV § 4 Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (Law)

  ...3. in dem mindestens ein Betrieb mehr als 30 Tonnen einer Chemikalie der Liste 3 im Jahr produziert oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren wi...

• BOKraft 1975 § 4 Betriebsleiter (Law)

  ...3) Der Betriebsleiter soll einen Stellvertreter haben. Absatz 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (4) Die Bestellung des Betriebsleiters und seines Stellvertreters bedarf der Bestätigung durch...

• FinAusglG 2005 § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  Zur Durchführung des Finanzausgleichs unter den Ländern werden aus Beiträgen der ausgleichspflichtigen Länder (Ausgleichsbeiträge) Zuschüsse an die ausgleichsberechtigten Länder (Ausgleichszuweisungen...

• FischSeuchV 2008 § 4 Genehmigung (Law)

  ...3 Nr. 2 oder 3 dieser über eine eigene Abwasseraufbereitungsanlage verfügt, die die Abtötung von Seuchenerregern gewährleistet, oder die Abwässer einer anderen Behandlung unterzogen werden, die gewähr...

• FrSaftV 2004 § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke im Sinne dieser Verordnung sind Getränke auf der Grundlage von Wasser, die geschmackgebende Zutaten oder Aromen enthalten und denen Koffein oder ko...

• FZV 2011 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge (Law)

  ...Kraftfahrzeuge nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c, 3. Anhänger nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe d und e, die nicht für...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• HStruktG 2 § 4 Rückforderungsvorbehalt (Law)

  ...3 zurückgefordert werden.

• GlAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• GrEStG 1983 § 4 Besondere Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...3 Nummer 1 und 3 aus Anlass der Aufhebung der Kreisfreiheit einer Gemeinde; 5. der Erwerb eines Grundstücks von einer juristischen Person de...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Kalkulation und Preisermittlung, 3.3 Verkauf und Kundenberatung; ...

• GewStDV 1955 § 4 Aufgabe, Auflösung und Insolvenz (Law)

  (1) Ein Gewerbebetrieb, der aufgegeben oder aufgelöst wird, bleibt Steuergegenstand bis zur Beendigung der Aufgabe oder Abwicklung. (2) Die Gewerbesteuerpflicht wird durch die Eröffnung des ...

• KlimaBergV § 4 Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb des Salzbergbaus (Law)

  ...30 Grad C verbringen und 3. wenn in Abbaubetrieben außerdem höchstens ein Drittel der je...

• KraftStG § 4 Erstattung der Steuer bei Beförderungen von Fahrzeugen mit der Eisenbahn (Law)

  ...3. bei weniger als 63 aber mehr als 31 Fahrten 25 vom Hundert der Jahressteuer. Ist die mit der Eisenbahn zurückg...

• MaATElektronAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbild...

• MarkenV 2004 § 4 Anmeldung von Kollektivmarken (Law)

  Falls die Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung abgegeben werden.

• MB-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...3 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. (3) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling s...

• ISAusbV 1997 § 4 Ausbildungsberufsbild Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...