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KHEntgG Anlage 1 Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB) nach § 11 Abs. 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) (Law)
...undlage für die Vereinbarung von Budget und Mehr- oder Minderleistungen), - für den Vereinbarungszeitraum die Forderung des Krankenh...
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LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2008, 1268)
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MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)
...und 1. April 2013 jeweils zur Verfügung steht, erhöht sich zu dem jeweiligen Zeitpunkt vorbehaltlich des Satzes 2 und der Absätze 2 und 3 um 1 vom Hundert. Die Erhöhungen zum jeweils 1. April der Jahr...
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SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...und Tunnel des Schleppnetzes a) Steert und Tunnel bestehen jeweils aus zwei gleich großen Netzblättern, die auf jeder...
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StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)
...und "Höchstspannungsnetz 380 und 220 Kilovolt". 2. Die Kosten der Umspannung Höchst- zu Hochspannungsebene umfasse...
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TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1843 - 1844 Prüfungsausschuss für die – Tierärztliche Vorp...
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BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)
...13 bei Sorten der Artengruppe 6 1 500 202.13.1 für jeden weiteren Klon von ...
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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)
...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3217 Prüfungszeugnis ...
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ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...und Gesundheitsschutzdokument zu stützen. Er muß den Einsatz von Bereitschaftsschiffen und Hubschraubern regeln und Kriterien für die Aufnahmefähigkeit und die Eingreifzeit der Bereitschaftsschiffe un...
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BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)
Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...und C – vor allem im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden.
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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...undurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entleert werden k...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...und umfasst grundsätzlich ein Blatt; bei umfangreichen Angaben kann es auch mehr als ein Blatt umfassen. 3. Fälschungssch...
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AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4427) Die Vorsitzende/Der Vorsitzende *) ...
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BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)
Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.
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BFStrMG Anlage 2 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2013, 2551) Mautsätze im Zeitraum vom 1. Juli 2003 bis zum Ablauf des 31. August 2007 1. ...
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BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2013, 2552) Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1....
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BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 2473 - 2474) 1. Mautteilsatz f...
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KredWG § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14 (Law)
...und Abwicklung in jedweder Währung und des Korrespondenzbankgeschäfts, oder der Erbringung von Dienstleistungen für Kunden zur Verrechnung, Abwicklung und Verwahrung von Finanzinstrumenten, verspätete...
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TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)
...undenauftrag ausarbeiten, religiöse Symbole und Formen sowie liturgische Farben einsetzen, Materialauswahl und Gestaltungstechnik festlegen ...