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MPG § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten (Law)
...sachgemäßer Anwendung, Instandhaltung und ihrer Zweckbestimmung entsprechender Verwendung über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaften vertretbares Maß hinausgehend unmittelbar ode...
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LAP-mDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
...sausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig anerkannten Bildungsabschluss (z. B. Fachoberschulreife) nachweist; 4. ...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
...sausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt.
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LandBauMTAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in § 3 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 d...
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PflSchAnwV 1992 § 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken (Law)
Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 oder 3 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturd...
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PhysTh-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)
...satz 1 Satz 3 und 4 erforderlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an dem jeweiligen Abschnitt erfüllen. (3) Die Zulass...
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SortSchG 1985 § 4 Homogenität (Law)
Eine Sorte ist homogen, wenn sie, abgesehen von Abweichungen auf Grund der Besonderheiten ihrer Vermehrung, in der Ausprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale hinreichend einheitlic...
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SpedKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sation, Information und Kommunikation: 2.1 Arbeitsorganisation, 2.2 ...
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SteinAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...
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StPO § 4 Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Law)
...sammenhängender oder eine Trennung verbundener Strafsachen kann auch nach Eröffnung des Hauptverfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Angeklagten oder von Amts wegen durch gerichtlichen B...
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StromStV § 4 Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers (Law)
...satz 2 müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist, die Grundlagen für die Steuerberechnung festzustellen. (4) Der Versor...
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SVFAngAusbV 1997 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalt...
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Text/ProdVeredlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sabläufen, 14. Produktionsökologie, 15. Instandh...
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WpDVerOV § 4 Redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen an Privatkunden (Law)
...Satz 1 gilt nicht, wenn ein Privatkunde zur Annahme oder zur Abgabe eines Angebots im Sinne des Satzes 1 mehrere zur Verfügung gestellte Dokumente heranziehen muss, aus denen sich, einzeln oder zusamm...
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SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)
(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
(1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...
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Pkw-EnVKV § 4 Leitfaden zu Kraftstoffverbrauch, CO (Law)
...satz 1 Satz 1 bestimmten Stelle erhältlich ist; 2. durch die nach Absatz 1 Satz 1 bestimmte Stelle Händlern unverzüglich und unentgeltlich j...
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RevjAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzu...
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PapIndMeistPrV 2005 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
...sation; 3. Anwenden von Methoden der Organisationsentwicklung; 4. ...
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SaAusbV 2005 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Kundenorientierung, ...