• FSPersAV Anlage 2 (zu § 13 Abs. 6 und 7, § 14 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

  ...ahren der Kontrollstelle unter Aufsicht eines Ausbilders für die Ausbildung am Arbeitsplatz auf den örtlichen Zuständigkeitsbereich anzuwenden. Der genehmigte Plan umfasst die Angabe aller Bestandteil...

• FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

  ...anverarbeitungs- und NOTAM-Datenbanksystemen und können Flugplan- und NOTAM-Daten im Rahmen ihrer Aufgaben richtig bearbeiten und aktualis...

• FeV 2010 § 43 Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...ach § 31b Absatz 1 des Fahrlehrergesetzes, 2. die Einhaltung des Ausbildungsprogramms nach § 31b Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Fahrlehrergese...

• IGV-DG § 18 Freie Verkehrserlaubnis (free pratique) (zu Artikel 28 Absatz 2 und 3, Artikel 27 Absatz 1 IGV) (Law)

  ...altungsaufwandes Gebühren und Auslagen nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage 2 erhoben. Für die Angemessenheit der Kostensätze gilt § 19 Absatz 7 Satz 3 entsprechend.

• PassV 2007 Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes (Law)

  ...at die nach der ISO 1831 geforderten Eigenschaften hinsichtlich maschineller Lesbarkeit im B900-Band zu erfüllen. Es ist ausschließlich solches Schreibmaterial zu verwenden, das nach DIN 16554 urkunde...

• PsychTh-APrV § 20d Sonderregelungen für eine befristete Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 4 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

  ...1) In Fällen des § 4 Absatz 1 Satz 4 des Psychotherapeutengesetzes ist dem Antrag auf Erteilung einer befristeten Erlaubnis zur Berufsausübung nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes er...

• TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...ahren angegeben ist; andernfalls dienen sie – bis zur etwaigen künftigen Annahme weiterer internationaler CEN/ISO-Verfahren für diese Parameter – als Orientierungshilfe. ...

• UStG 1980 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2) (Law)

  ...asser, ausgenommen - Trinkwasser, einschließlich Quellwasser und Tafelwasser, das in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, - Heilwasser und - Wasserdam...

• UVSV Anlage 4 (zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...Als Basis für die strahlenphysikalischen Angaben/Messwerte sind folgende Dokumente heranzuziehen: DIN EN 60335-2-27 (VDE 0700-27), Ausgabe April 2009 und DIN 5050-1, Ausgabe Januar 2010 (beide über di...

• StVZO 2012 Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) (Law)

  ...alb dieses Zeitraums eine Gassystemeinbauprüfung nach § 41a Absatz 5 oder eine Gasanlagenprüfung nach § 41a Absatz 6 durchgeführt, tritt diese an die Stelle der Untersuchung nach Satz 1. Der Nachweis ...

• SGB 6 § 243a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet (Law)

  ...altsanspruch des geschiedenen Ehegatten nach dem Recht, das im Beitrittsgebiet gegolten hat, ist § 243 nicht anzuwenden. In diesen Fällen besteht Anspruch auf Erziehungsrente bei Erfüllung der sonstig...

• SprengG 1976 Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (Law)

  ...als 30 Masse-% Wasser oder mit einer Alkohol-Wasser-Mischung Hexamethylentriperoxiddiamin (C6H12N2O6 – Nr. 41 der Liste nach § 2 Absatz 6 Satz 1) Mannithexanitrat (Nitr...

• BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  ...14, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

• BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)

  ...14, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

• BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

  ...alidierten Halbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. ...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3 Nr. 1, § 14) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2002, 4576 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunkzeugnisses)

• BewG§39DV 3 Anlage 4 (zu § 1 Nr. 3) (Law)

  ...anzamtsbezirk Baumschulvergleichszahl (BVZ) je Ar Bemerkungen B 11.0...

• FahrlGDV 2012 § 6 Ausbildungsnachweis für Fahrschüler (§ 18 Absatz 1 des Fahrlehrergesetzes) Tagesnachweis für Fahrlehrer (§ 18 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes) (Law)

  ...agesnachweis kann auch als Ausdruck aus einer Datenverarbeitungsanlage erstellt werden. (3) Ausbildungsnachweise (Absatz 1) und Tagesnachweise (Absatz 2) sind so zu gestalten, dass sie mitei...

• DruckLV Anhang 3 (Nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...at bei Arbeitsdrücken von 0,7 bar oder darüber grundsätzlich mit Sauerstoff zu erfolgen, dabei ist Tabelle 1 des Anhanges 2 einzuhalten. Dabei müssen alle Personen die Sauerstoffatemmaske fest anlegen...

• FELEG § 15a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Produktionsaufgaberente und des Ausgleichsgeldes zum 1. April 2004 (Law)

  ...1. April 2004 aufgrund einer Veränderung der allgemeinen Beitragssätze der Krankenkassen, einer Veränderung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der Krankenkassen oder der Neuregelung der...