• ZZulV 1998 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16); ...

• ZO-Ärzte Anlage (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...20. Approbation entzogen am .................................... 21. Approbation ruht seit ...................................... 22. Verhängu...

• AVAG 2001 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Mitgliedstaat jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union, 2. ...

• BankKfm/KfrAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BaugeräteFAusbV 1997 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• AMVerkRV Anlage 2b (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...2161 ...

• AsylVfG 1992 § 2 Rechtsstellung Asylberechtigter (Law)

  ...2) Unberührt bleiben die Vorschriften, die den Asylberechtigten eine günstigere Rechtsstellung einräumen. (3) Ausländer, denen bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Ein...

• AtAV 2009 § 2 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...20 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente diese Vero...

• BBG 2009 § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)

  Das Recht, Beamtinnen und Beamte zu haben, besitzen der Bund sowie bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum Zeitpunkt des Inkrafttreten...

• AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...2000, 1716 - 1718 Eine Verschiebung von Unterrichtsstunden zwischen einzelnen Stoffgebieten im Umfang bis zu 42 Unterrichtsstunden je Gebiet ist möglich. Der Gesamtu...

• AEntG 2009 § 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen (Law)

  ...2. den bezahlten Mindestjahresurlaub, 3. die Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten, ...

• AO 1977 § 2 Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen (Law)

  ...2 Satz 1 des Grundgesetzes über die Besteuerung gehen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind, den Steuergesetzen vor. (2) Das Bundesministerium der Finanzen...

• BeschussV § 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern (Law)

  ...2 Millimeter sein. Für Böller - mit Ausnahme der Handböller - kann die zuständige Behörde in begründeten Fällen Ausnahmen von der Durchmesserbegrenzung bewilligen. 2. ...

• BetrVG § 2 Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber (Law)

  ...2) Zur Wahrnehmung der in diesem Gesetz genannten Aufgaben und Befugnisse der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften ist deren Beauftragten nach Unterrichtung des Arbeitgebers oder seines Vertreters Zu...

• BinSchPatentV 1998 § 2 Unberührt bleibende Vorschriften (Law)

  ...2. Sportfahrzeugen mit einer Länge von weniger als 20 Metern auf Wasserstraßen der Zonen 3 und 4, 3. Seeschif...

• BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 II S. 2, 4, 24; 1996 II S. 399, Anlageband; 2003 II S. 130, 132, 136), zuletzt geändert durch die Entschließungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli 2011 (BGBl. 2012 II S. 1194, 1195, 1206),...

• BewG§55Abs3/4DV § 2 (Law)

  ...2) Für die Bewertung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche größer ist als 2 ha, jedoch 30 ha nicht übersteigt, werden Normalwerte festgesetzt, die aus den in der Anlage 1 festgesetzten N...

• BLV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2) Eignung erfasst insbesondere Persönlichkeit und charakterliche Eigenschaften, die für ein bestimmtes Amt von Bedeutung sind. (3) Befähigung umfasst die Fähigkeiten, Kenntnisse, Fertigkeit...

• ErdölBevG 2012 § 2 Allgemeines (Law)

  ...2) Aufgabe des Erdölbevorratungsverbandes ist die Erfüllung der ihm nach diesem Gesetz obliegenden Bevorratungspflicht. (3) Der Erdölbevorratungsverband kann von anderen Mitgliedstaaten der ...

• EuWO 1988 § 2 Landeswahlleiter (Law)

  Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Die...