• ErstrG § 21 Löschung eingetragener Marken nach § 11 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...worden ist, kann ein Dritter nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 des Warenzeichengesetzes auch dann beantragen, wenn das Zeichen für ihn auf Grund einer Anmeldung mit älterem Zeitrang für gleiche oder gleichartige...

• LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)

  ...11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote

• LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)

  ...wirtschaftlichen Betrieben sowie bei bebauten Grundstücken tritt an die Stelle des für den 20. November 1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu berechnende Sonderwert, wenn er um mehr als ...

• PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...weit vorhanden, mit negativem Vorzeichen nummeriert werden, wobei die Rückwärtszählung mit der Aminosäure vor Nummer 1 beginnt. Null (0) wird nicht verwendet, wenn Aminosäuren zur Abgrenzung gegen das...

• BVO 2 § 4 Maßgebende Verhältnisse für die Aufstellung der Berechnung (Law)

  ...wenn der Bauherr es beantragt. (2) Ist im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau der Bewilligung der öffentlichen Mittel eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht zugrunde gelegt worden,...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so muß für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt oder es müssen andere gleichwertige Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. ...

• KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

  ...wirken haben. (2) Wird Käse für eine der in Artikel 3 Abs. 1 genannten Eigenschaften mit weniger als 4 Punkten bewertet, so müssen die Abweichungen angegeben werden. ...

• LuftVStG Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...wait Armenien Libanon Aserbaidschan Liberia ...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...1199 Familiennamensführung nicht nachgewiesen Nur bei nicht nachgewiesener Identität der Eltern X ...

• PStV Anlage 2 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1144 — 1145)

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1146 — 1147)

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...1148 — 1149)

• SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

  ...weises für Maschinisten auf Traditionsschiffen (Motor) - Küstengewässern und küstennahen Seegewässern zwei Inhaber eines S...

• WpHG § 42 Übergangsregelung für die Kostenerstattungspflicht nach § 11 (Law)

  ...weis über den Umfang der Geschäfte in Wertpapieren und Derivaten auch anhand der im Jahre 1996 und für 1997 anhand der Zahl der im Jahre 1997 gemäß § 9 mitgeteilten Geschäfte führen. (2) § 1...

• EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...1100 Zwischenwerte dürfen geradlinig eingeschaltet werden.

• MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...wie Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen, 3 bei Betrieben in Küstengewä...

• ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)

  ...weiterungsfaktor für das gesamte Netz ist der gewichtete Mittelwert über alle Netzebenen.

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfs...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsaus...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschriften des Warenzeichenge...