• WMVO § 19 Wahlvorschläge (Law)

  ...lag muss von mindestens drei Wahlberechtigten unterstützt werden. Der Wahlvorschlag bedarf der Zustimmung des Vorgeschlagenen oder der Vorgeschlagenen. Der Wahlvorstand entscheidet über die Zulassung ...

• AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)

  ...lassung und Herstellung von Fertigarzneimitteln; Planung, Überwachung und Disposition des Wareneinkaufs; technische Verfahren sowie Probleme der Lagerhaltung; Beeinflussung d...

• FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...11.1 Fahr- und Betriebsplanung (§ 3 Nr. 11.1) ...

• BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

  ...1)

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...1 Nummer 2.1.1 berechnet wird und deren Luftvolumen 1 500 m 3 übersteigt, sowie bei Nichtwohngebäuden, deren Luftvolumen aller konditionierten Zonen nach DIN V 18599-1 : 2011-...

• RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

  ...1 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung nach § 38 getroffene Beurteilung für unzutreffend, so kann die Entscheidung der zuständ...

• ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...1 g/l 1,2-Propandiol E 1520 E 1517 Glycerindiacetat (Diacetin)   ...

• TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

  ...1 und 2 der Entscheidung der Kommission 96/79/EG vom 12. Januar 1996 mit Zuchtbescheinigungen für Sperma, Eizellen und Embryonen von eingetragenen Equiden (ABl. EG Nr. L 19 S. 41). ...

• AntarktUmwSchProtAG § 19 Ausfuhrüberwachung (Law)

  ...1) Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zollstellen wirken bei der Überwachung der Ausfuhr von Erde, Tieren oder Pflanzen zur Verbringung in die Antarktis mit. Die genannten B...

• ASG § 19 Krankenversicherung (Law)

  ...16, welche die laufenden Geldbezüge aus dem Arbeitsverhältnis übersteigen, und die Unterschiedsbeträge nach § 17 Abs. 1 werden als Entgelt nur bei der Berechnung der Jahresarbeitsentgeltgrenze (§ 6 Ab...

• AtVfV § 19 Vorbescheid (Law)

  ...1 Satz 2 des Atomgesetzes, 2. den Hinweis, daß der Vorbescheid nicht zur Errichtung der Anlage oder von Teilen der Anlage be...

• AuslSchuldAbkAG § 19 (Law)

  ...13 Abs. 2) sind die §§ 7 bis 9 entsprechend anzuwenden.

• AÜG § 19 Übergangsvorschrift (Law)

  ...15. Dezember 2010 begründet worden sind. (2) Überlassungszeiten vor dem 1. April 2017 werden bei der Berechnung der Überlassungshöchstdauer nach § 1 Absatz 1b und der Berechnung der Überlass...

• BetrVG § 19 Wahlanfechtung (Law)

  (1) Die Wahl kann beim Arbeitsgericht angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden ist und eine Berichtigung nich...

• FahrlG § 19 Unterrichtsentgelte (Law)

  ...1) Jeder Inhaber der Fahrschulerlaubnis bildet seine Entgelte frei, selbständig und in eigener Verantwortung; dies gilt für Gemeinschaftsfahrschulen (§ 11 Abs. 3) entsprechend. Er hat sie mit den Gesc...

• BSeeSchG § 19 (Law)

  ...1 Nummer 2 und des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 besteht nicht für die im Bereich des Hamburger Hafens liegenden Teile der Bundeswasserstraße Elbe.

• BVerfGG § 19 (Law)

  (1) Wird ein Richter des Bundesverfassungsgerichts wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt, so entscheidet das Gericht unter Ausschluß des Abgelehnten; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vor...

• DEÜV § 19 Antrag (Law)

  Für maschinell geführte Lohn- und Gehaltsabrechnungsprogramme und maschinell erstellte Ausfüllhilfen ist vor dem erstmaligen Einsatz eine Systemprüfung zu beantragen. Der Antrag auf Systemprüfung ist ...

• DiätV § 19 (Law)

  ...12 Kilokalorien) in 100 Gramm oder 100 Milliliter, können die Angaben durch die Hinweise "Brennwert unter 50 kJ (12 kcal) in 100 g" oder "Brennwert unter 50 kJ (12 kcal) in 100 ml"...

• DMBilG § 19 Anhang (Law)

  ...1) Im Anhang sind die auf die Posten der Eröffnungsbilanz angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, insbesondere die bei der Neubewertung angewandten, anzugeben und so zu erläutern, daß ein s...