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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
...laterne über der Längsachse geführt werden. c) "Hecklicht" bedeutet ein weißes Licht, das so nahe wie möglich am Heck angebracht ist und das unbehindert über einen ...
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RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)
...Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.
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SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)
...108 Erstattung in Geld, Verzinsung § 109 Verwaltungskosten und Auslagen ...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...10,92 10,56 10,22 9,90 9,59 9,29 9,01 8,75 8,49 ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...lage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist ni...
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...lat 100 myg Vitamin B1...
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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
(1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...Landwirtschaft ist abgegeben, wenn das Eigentum an den landwirtschaftlich genutzten Flächen mit Ausnahme stillgelegter Flächen an einen Dritten übergegangen ist. (2) Ein Unterne...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...landsbevollmächtigten (§ 8 Abs. 1) schriftlich anzumelden. Die Anmeldung kann innerhalb weiterer zweier Jahre nach Ablauf der in Satz 1 bezeichneten Frist vorgenommen werden, wenn der Anmelder glaubha...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...latten Läufen sind auf jedem glatten Lauf der Laufdurchmesser, der 23 Zentimeter +- 1 Zentimeter vom Stoßboden gemessen wird, und die Lagerlänge anzubringen. Schusswaffen, bei denen der Lauf oder die ...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
...lagen und Gebäudeteile im Sinne des § 20 Absatz 4 bleiben bei der Ermittlung der Baumasse unberücksichtigt. (4) Ist im Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen oder die Baumassenzahl nicht f...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
...langen im Sinne des § 11 Nr. 5 zu stellen, wenn einer der Berechtigten bis zum Ablauf von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung gemäß Absatz 1 für sich einen entsprechenden Antrag stellt und glaubha...
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ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
...Landwirte waren und dies weiterhin sind. (2) Für Personen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis ...
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BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
...lanstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu ...
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...lagert, so dürfen die Spurkränze unverschiebbarer Zwischenradsätze fehlen, wenn die Radsätze eine genügende Auflage auf den Schienen haben. (5) Bei neuen Rädern, die aus einem Stück gefertig...
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DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...latmosphäre von mindestens einer Stunde eingehalten werden. Die zulässige Gesamtaufenthaltszeit darf nicht überschritten und die Ausschleusungszeit muß jeweils auf die Summe der Aufenthaltszeiten und ...
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HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
...Laufbahn erforderliche Verständnis für technische, wirtschaftliche und verwaltungsmäßige Zusammenhänge sowie über Kenntnisse der Mitarbeiterführung verfügen. ...
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HebG 1985 § 21 (Law)
Die §§ 11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.
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GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)
...lassenen Antrags im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. ...
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MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)
...lagen im Sinne des Gerätesicherheitsgesetzes, die mit dem Fahrzeug fest verbunden sind, müssen nach einer zugelassenen Bauart ausgeführt sein. (2) Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der...