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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...llung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente, ...
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SchRG § 16 (Law)
...lchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als richtig, es sei denn, daß ein Widerspruch gegen die...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...ldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...leistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinstrumente im Sinne...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...liche Zweifel, ob bei bestimmungsgemäßem Gebrauch serienmäßig hergestellte Aufstallungssysteme und Stalleinrichtungen zum Halten landwirtschaftlicher Nutztiere und beim Schlachten verwendete Betäubung...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...lässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Arbeiten ordnungsgemäß auszuführen. (2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer zu führen und laufend zu aktualisi...
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BBankG § 17 (Law)
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AtStrlSVDBest § 17 (Law)
...lenbelastung von Strahlenwerktätigen der Kategorien A und B gemäß § 31 erfolgt mit Personendosimetern, die vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zur Verfügung gestellt und ausgewer...
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AÜG § 17 Durchführung (Law)
...les durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingungen nach § 8 Absatz 5 obliegt zudem den Behörden der Zollverwaltung nach Maßgabe der §§ 17a bis 18a. ...
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ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)
...lten und Stiftungen des öffentlichen Rechts werden die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde vom zuständigen Bundesministerium oder den von ihm bestimmten Stellen wahrgenommen; das gleiche gilt...
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BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)
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BeurkG § 17 Grundsatz (Law)
...ll den Willen der Beteiligten erforschen, den Sachverhalt klären, die Beteiligten über die rechtliche Tragweite des Geschäfts belehren und ihre Erklärungen klar und unzweideutig in der Niederschrift w...
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BLG § 17 (Law)
...Leistung bestimmt, so ist sie unverzüglich zu erbringen. (2) Erfüllt der Leistungspflichtige die ihm gegenüber dem Leistungsempfänger obliegenden Verpflichtungen nicht, so hat er dem Leistun...
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BienSeuchV § 17 (Law)
...lle des Befalls oder des Verdachts des Befalls mit dem Kleinen Beutenkäfer dürfen vor der amtlichen Feststellung an dem Bienenstand und im Futtervorratslager keine Veränderungen vorgenommen werden. In...
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BRüG § 17 (Law)
...l 1956 nicht ermitteln oder liegt er unter dem im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechneten Wert des Vermögensgegenstandes im Zeitpunkt der Entziehung, so gilt der im Verhältnis 10:1 in Deutsche ...
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BranntwMonG § 17 (Law)
...lverwaltung übertragen ist, liegt sie den mit der Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben beauftragten Bundesbehörden (Finanzbehörden) ob. (2) Das Bundesministerium der Finanzen regelt da...
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FinDPrV § 17 Übergangsvorschriften (Law)
...lle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen; § 16 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung.