-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...ahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvor...
-
ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt, soweit sich nicht aus § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. ...
-
ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...ahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen ...
-
EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...Aufgaben und Befugnisse des Europäischen Betriebsrats sowie das Verfahren zu seiner Unterrichtung und Anhörung; dieses Verfahren kann auf die Beteiligungsrechte der nationalen Arbeitnehmervertretungen...
-
DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am … in Kraft.
-
FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (7) Auf Antrag kann die Landesstelle einzelne Partien von ...
-
HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...aftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Bes...
-
GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...Angehörige des Prüfungsamtes anwesend sein. Das Prüfungsamt kann allgemein oder im Einzelfall gestatten, dass darüber hinaus mit der Ausbildung befasste Personen bei der Präsentation und der Disputati...
-
HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...Absatz 1 Satz 1 sowie eine Bekämpfung von Schadnagern, Schadinsekten und Parasiten nach § 7 Absatz 1 Satz 2 durchgeführt worden ist. (3) Der Verdacht a...
-
HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...agt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie die für ihre Tätigkeit erforderliche Eignung nicht besitzen. (2) Hat die zuständige Behörde ein Beschäftigungsverbot nach Absat...
-
GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...acht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt...
-
GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)
...auftragte für die Biologische Sicherheit erstattet dem Betreiber jährlich einen schriftlichen Bericht über die nach Absatz 1 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen.
-
KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)
...ammlung vor Ablauf des nach Satz 1 bestimmten Mindestzeitraums eingestellt oder innerhalb dieses Zeitraums in ihrer Art und ihrem Ausmaß in Abweichung von den von der Behörde nach Absatz 5 Satz 1 fest...
-
MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)
...achgefragten Menge gesetzt wird. Der Kürzungssatz wird auf drei Nachkommastellen berechnet. (3) Im Falle des § 17 Absatz 4 Satz 4 werden die nach Absatz 1 Satz 1 zu übertragenden Mengen glei...
-
MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)
...asterarbeit mit weniger als fünf Rangpunkten bewertet, ist nur die Verteidigung zu wiederholen. (2) Mit Ausnahme des Moduls Masterarbeit kann abweichend von Absatz 1 Satz 1 jeweils in einem ...
-
IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)
...Abweichend von § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist in Ehesachen im ersten Rechtszug eine anwaltliche Vertre...
-
InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)
...aften in der Rechtsform einer Personengesellschaft oder einer vergleichbaren ausländischen Rechtsform. Für diese sind die Einkünfte nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und...
-
SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)
...am Gebäude, seinen vertraglichen Ansprüchen gegen den Grundstückseigentümer und seinen Ansprüchen aus diesem Kapitel im Wege des Aufgebotsverfahrens auszuschließen. (2) Das Aufgebotsverfahre...
-
SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)
-
-
RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)
...agenen Genossenschaft und genossenschaftliche Zentralbanken haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) auszuweisen. In diesem Fall ist ...