BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...

StromNEV Anlage 4a (zu § 18 Absatz 2) (Law)

...bezug aus dem Höchstspannungsnetz, die in den Preisblättern der Übertragungsnetzbetreiber für einen Bezug von mehr als 2 500 Benutzungsstunden gelten. Ab dem Jahr 2018 bleiben die Werte für die Berech...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

...ben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prü...

AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

...behörden über den Inhalt von Meldungen nach § 17b. (6) Die Behörden der Zollverwaltung und die übrigen in § 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes genannten Behörden dürfen nach Maßgabe der...

BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

...ben nach diesem Gesetz wahrnehmen, müssen die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen. Die Länder kön...

AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)

...bsatz 1 auf den Bund übergegangenen Darlehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.

BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

...Bohrprozess zu analysieren und Maßnahmen zur Störungsbeseitigung einzuleiten, 4. bohrtechnische und bergbaulogistische Arbeitsabläufe zu pla...

BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)

...Bewilligung der Förderung der Maßnahme der beruflichen Bildung können die Leiterin oder der Leiter der Bundeswehrfachschule, die Disziplinarvorgesetzten, die Bundesagentur für Arbeit, Ausbildungsbehör...

DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

...Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung ...

DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)

...beitgeber hat zu bestellen 1. einen Fachkundigen, der die Arbeiten in Druckluft leitet und den Betrieb der Arbeitskammer ständig überwacht, s...

EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)

...2) Tritt der Prüfling nach Beginn der Prüfung ohne wichtigen Grund zurück, gilt die Prüfung insgesamt als nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund vor, können bereits erbrachte, in sich abgeschlosse...

FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)

...binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Ist der Beteiligte verhindert, die Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde einzuhalten, beträgt die Frist einen Monat. (2) Die ...

GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)

...besteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.

GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)

...ben nach Absatz 5.4.1.1.1 Buchstabe a bis d ADR/RID/ADN oder Absatz 5.4.1.1.2 Buchstabe a bis d ADN b) und, wenn Güt...

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

...bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens eine Badewanne...

KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)

...ben die Bezugscheine unter Angabe der sich insgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen de...

MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

...ber 1982 (BGBl. I S. 1553), 15. die §§ 51, 211 bis 217 und 263 der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tageba...

MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fünf Klausuren. Die Aufgaben werden aus den Fachgebieten nach § 8 Absatz 2 ausgewählt. (3) Die Bearbeitungszeit für jede Klausur beträgt 240 ...