• SVSaarAnglG § 12 (Law)

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• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...ks gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Hypothek bei inländischen Grundstücken nach den §§ 1120, 1123, 1126, 1127 und 1128 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erstrecken würde sowie auf...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...kein höherer Betrag als 20 Euro je Stunde als Kasseninhalt verbleibt, 2. die Gewinnaussichten zufällig sind, für jeden Spieler gleiche Chanc...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...k gewerbsmäßig in den Verkehr bringt oder 2. wer entgegen § 3 Sat...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen.

• ZVG § 12 (Law)

  ...2 bezeichneten Kosten; 2. die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; ...

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• ZuG 2012 Anhang 2 (zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1) (Law)

  ...kendestillation von Steinkohle oder Braunkohle (Kokereien), die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  ...2) Der Vorstand ist dem Verwaltungsrat in allen Fragen der Geschäftsführung auskunftspflichtig nach Maßgabe des § 22 Abs. 2. (3) Der Vorstand hat dem Verwaltungsrat die seiner Beschlußfassun...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

  ...25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) finden keine Anwendung, solange alle Mitglieder des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses vor dem 29. Mai 2009 bestellt worden sind. (5) § 100 Absatz 5 und...

• AltZertG § 12 Gebühren (Law)

  ...ksam geworden ist, mitteilt. Für Anträge nach § 4 Abs. 3 Satz 1 und 2 beträgt die Gebühr 250 Euro. (2) Die Gebühr ist durch schriftlichen B...

• AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

  ...künfte als Hinzurechnungsbetrag in entsprechender Anwendung des § 34c Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes und des § 26 Abs. 1 und 6 des Körperschaftsteuergesetzes angerechnet oder abgezogen. Dies...

• AtVfV § 12 Verlauf (Law)

  ...2) Der Verhandlungsleiter kann bestimmen, daß Einwendungen zusammengefaßt erörtert werden. In diesem Fall hat er die Reihenfolge der Erörterung bekanntzugeben. Er kann für einen bestimmten Zeitraum da...

• AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

  ...kels 4 Abs. 1 und 2 des Abkommens entsprechen, aber die Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 3 Buchstaben a oder b des Abkommens hinsichtlich der Person des Gläubigers nicht erfüllen. ...

• BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

  ...ktuellen Rentenwertes mit dem Faktor 2,25 ergibt. (2) Für Beamte des Vollzugsdienstes und des Einsatzdienstes der Feuerwehr können verbrachte Zeiten einer praktischen Ausbildung und einer pr...

• AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 einen Nachweis nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 2. entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1 Anbaumaterial in den Verkehr bring...

• AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

  ...ktar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben.

• AHStatDV § 12 (Law)

  (weggefallen)