GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

...kenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...kte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden.

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...käufer von Zwischenerzeugnissen. (2) Die nach § 4 Abs. 3 oder § 8 Abs. 4 anerkannten Betriebe sind verpflichtet, 1. ...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...keine Gefährdung der Belange der Mitglieder oder der Gläubiger der Genossenschaft zu besorgen ist und eine solche Gefährdung auch nicht offenkundig ist (§ 11a Abs. 2 des Gesetzes) und ...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...keit zu vermindern. Energie oder Abfälle, die bei der Beseitigung anfallen, sind hochwertig zu nutzen; § 8 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, ...

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...keit in dieser Eigenschaft an der Wahl von gesetzlich für sie vorgesehenen Ausschüssen oder an den Sitzungen solcher Ausschüsse teilnehmen (§§ 29, 38 des Arbeitsgerichtsgesetzes, §§ 23, 35 Abs. 1, § 4...

MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

...2) Die Mitglieder der Prüfungskommission sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. (3) Die Prüfungskommission entscheidet mit Stimmenmehrheit. Eine Stimmenthaltung ist n...

SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)

...kennung kalibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rübe zu Präzisionssaatgut...

SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)

...2 und Abs. 2, §§ 198, 199 Abs. 2 und §§ 200 bis 202 der Abgabenordnung gelten entsprechend.

NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)

...keitsbereich übermittelt werden. Ergänzend hierzu können für Vergleichszwecke auf Antrag die korrespondierenden Gesamtzahlen im Bundesgebiet übermittelt werden.

RAG 21 § 15 (Law)

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UmstGeldInstV § 15 Überverzinsliche Verbindlichkeiten (Law)

...keit aus nicht im Eigenbesitz befindlichen Schuldverschreibungen oder aus Darlehen im Sinne des § 22 Abs. 1 des Umstellungsgesetzes überverzinslich, so darf der Teil der Verbindlichkeit, der über den ...

WoGV § 15 Außer Betracht bleibende Belastung (Law)

...ksichtigt, soweit sie nicht nach § 11 Abs. 2 und 3 des Wohngeldgesetzes außer Betracht bleiben. (2) In den Fällen des § 11 Abs. 2 Nr. 2 des Wohngeldgesetzes sind von dem Entgelt...

WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...klärt der Gewählte nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, daß er die Wahl ablehne, gilt die Wahl als angenommen. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl a...

SprengV 1 § 15 (Law)

...2) Die Anforderungen des Absatzes 1 gelten als erfüllt, wenn das Versandstück nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist, sofern die Transportklassifizierung nach den verkehrsrechtli...

SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

...können unabhängig von ihrer Höhe durch den Vorstand nach § 73 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bewilligt werden. (2) Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben (Vorgriffe) sind unter ...

StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

...2 Nummer 3 und 5 des Gesetzes zu einem Abschnitt oder einer Klasse der Klassifikation der Wirtschaftszweige. Für die Zuordnung sind die Abgrenzungsmerkmale maßgebend, die in der Klassifikation der Wir...

TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sind. (2) Die Prüfung der Zusatzqualifikation erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeite...

ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

...Kassenzahnärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Kassenzahnarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blättern auszuschreiben.

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)