• SchädlBekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2004 in Kraft.

• SchKiSpV § 10 (Law)

  ...me am Betriebsessen zu gewähren. Das gilt auch für Schüler, die nicht regelmäßig an der Schülerspeisung teilnehmen. Die Differenz zwischen der festgelegten Kostenbeteiligung für Schüler gemäß § 7 und ...

• NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)

  ...Muss zum Netzanschluss eines Grundstücks eine besondere Transformatorenanlage aufgestellt werden, so kann der Netzbetreiber verlangen, dass der Anschlussnehmer einen geeigneten Raum oder Platz unentge...

• SeefiV § 10 Logbuchführung (Law)

  ...m Mitgliedstaat der Europäischen Union ist es verboten, im Fischereilogbuch eine geschätzte Fangmenge einzutragen, die von der tatsächlich an Bord mitgeführten Fangmenge um mehr als 10 vom Hundert abw...

• SchRegDV § 10 (Law)

  ...mehr als eine Seite, so ist auf jeder Seite entsprechend zu verfahren.

• SchRG § 10 (Law)

  ...mung der Anspruch gerichtet ist, bestimmt sich nach der Eintragung der Vormerkung. (4) Soweit der Anspruch durch die Vormerkung gesichert ist, kann sich der Erbe des Verpflichteten nicht auf...

• NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)

  ...mündlich die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit dem Vorhabenträger und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben. Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. ...

• WaStrÜbgVtr § 10 (Law)

  Die Länder werden von den Reichswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.

• PatG § 10 (Law)

  ...Mittel dazu geeignet und bestimmt sind, für die Benutzung der Erfindung verwendet zu werden. (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn es sich bei den Mitteln um allgemein im Handel erhältlich...

• PatV § 10 Beschreibung (Law)

  ...2. der dem Anmelder bekannte Stand der Technik, der für das Verständnis der Erfindung und deren Schutzfähigkeit in Betracht kommen kann, unter Angabe der dem Anmelder be...

• PelzVAusbV § 10 (Law)

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• ZPOEG § 10 (Law)

  -

• ZSG § 10 Aufenthaltsregelung (Law)

  ...2) Die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sind verpflichtet, die zur Durchführung der Evakuierung sowie zur Aufnahme und Versorgung der evakuierten Bevölkerung erforderlichen Vorbereitungen und Ma...

• ZTechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• ZollKostV § 10 Kostenbescheid (Law)

  ...mehrere kostenpflichtige Amtshandlungen in einem Monat vorgenommen werden, die Kosten für diesen Monat in einem Kostenbescheid zusammenfassen. (2) Die Monatsgebühren sind mit Ablauf eines je...

• DepV 2009 Anhang 2 Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...mmer 2.1.2.1), h) abgedämmte oder abzudämmende Teile des Grubengebäudes; ...

• BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...m Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BÄO § 10 (Law)

  ...2012 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 3 in seiner bis dahin geltenden Fassung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 eine...

• BApO § 10 (Law)

  ...m.

• BAPostSa § 10 Geschäftsordnungen (Law)

  ...2) Der Vorstand erläßt nach Beschlußfassung durch den Verwaltungsrat eine Allgemeine Geschäftsordnung für die Anstalt.