TierSeuchSchBMV § 24 Genehmigungspflichtige Einfuhr (Law)

...on Tieren und Waren nach Anlage 4 bedarf der Genehmigung.

TrZollV § 24 Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge (Law)

...on § 17 des Gesetzes dürfen Kraftfahrzeuge in der Truppenverwendung der Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere Kraftfahrzeughändlern zum Verkauf im Rahmen eines Kommissionsg...

WODrittelbG § 24 Mitteilung des Unternehmens (Law)

...olgt gegenüber den Betriebsräten.

WoEigG § 24 Einberufung, Vorsitz, Niederschrift (Law)

...on dessen Vorsitzenden oder seinem Vertreter einberufen werden. (4) Die Einberufung erfolgt in Textform. Die Frist der Einberufung soll, sofern nicht ein Fall besonderer Dringlichkeit vorlie...

WoFG § 24 Frei- und Abzugsbeträge (Law)

...o für jedes Kind unter zwölf Jahren, für das Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz oder eine Leistung im Sinne des § 65 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes oder des ...

WasSiG § 24 Kosten der Auftragsverwaltung (Law)

...osten, die den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden durch den Vollzug dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften und der W...

ZHG§10PrO § 24 (Law)

...orsitzenden des Prüfungsausschusses. Bei einem Wechsel des Prüfungsausschusses sind sie dem Vorsitzenden des Ausschusses zuzuleiten, vor dem die Prüfung wiederholt oder fortgesetzt oder die Hauptprüfu...

ZO-Ärzte § 24 (Law)

...orgung am Ort des Vertragsarztsitzes sind unbeachtlich, wenn sie durch die Verbesserung der Versorgung an dem weiteren Ort aufgewogen werden. Es ist nicht erfor...

ZO-Zahnärzte § 24 (Law)

...orgung an dem weiteren Ort aufgewogen werden. Es ist nicht erforderlich, dass die an weiteren Orten angebotenen Leistungen in ähnlicher Weise auch am Vertragsza...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...orrang anderer Leistungen § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...on denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...orhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende An...

FRG Anlage 12 (Law)

...ohn- oder Beitragsklassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - ...

BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)

...ost POSTDIENST, der Deutschen Bundespost POSTBANK, der Deutschen Bundespost TELEKOM und des Direktoriums der Deutschen Bundespost gelten bis zum Abschluß neuer Tarifverträge auch für die bei der Bunde...

AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)

...oaktiver Stoffe im Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt; dies gilt nicht für die Beförderung radioaktiver Stoffe durch nichtbu...

BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

...ohnbaufläche oder Wohngebiet dargestellt ist, 6. in Gebieten, die nach § 30, 33 oder 34 Absatz 2 vorwiegend mit Wohngebäuden bebaut werden k...

BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)

...odenschätze verliehen ist.

BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

...oder Auflösung des Betriebsrats aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung, 6. gerichtliche Entscheidung über die Feststellun...