• HeimMindBauV § 24 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  (1) Funktions- und Zubehörräume müssen in ausreichender Zahl vorhanden und den Besonderheiten der Pflegebedürftigkeit angepaßt sein. (2) § 15 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, Abs. 2 in Verbindung mit Abs...

• IRG § 24 Aufhebung des Auslieferungshaftbefehls (Law)

  ...wird. (2) Der Auslieferungshaftbefehl ist auch aufzuheben, wenn die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht dies beantragt. Gleichzeitig mit dem Antrag ordnet sie die Freilassung des Ve...

• PostPersRG § 24 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes (Law)

  ...wendung, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. (2) Die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten gelten für die Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes als Arbe...

• VersAusglG § 24 Höhe der Abfindung, Zweckbindung (Law)

  ...wert des Ausgleichswerts maßgeblich. § 18 gilt entsprechend. (2) Für das Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung gilt § 15 entsprechend.

• VSVgV § 24 Fakultativer Ausschluss (Law)

  ...wenn ein fakultativer Ausschlussgrund nach § 147 in Verbindung mit § 124 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorliegt. § 147 in Verbindung mit § 125 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung...

• PAuswV § 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste (Law)

  ...wendet werden. (2) Der Sperrlistenbetreiber führt eine allgemeine Sperrliste. Sie enthält allgemeine Sperrmerkmale gesperrter elektronischer Identitätsnachweise und wird Berechtigungszertifi...

• ZAG § 24 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

  ...weit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten bei der Aufsicht über Institute, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsst...

• AEG 1994 § 24 (Law)

  ...weggefallen)

• AgrStatG § 24 Einzelerhebungen und Periodizität (Law)

  ...wird in den Jahren 2010, 2013 und 2016 durchgeführt. (3) Die Haupterhebung der Landwirtschaftszählung wird gemeinsam mit der Agrarstrukturerhebung im ersten Halbjahr 2010 durchgeführt. ...

• BeamtStG § 24 Verlust der Beamtenrechte (Law)

  ...wird, endet das Beamtenverhältnis mit der Rechtskraft des Urteils. Entsprechendes gilt, wenn die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt wird oder wenn die Beamtin oder der Beamte aufgru...

• BewG § 24 Aufhebung des Einheitswerts (Law)

  ...wert wird aufgehoben, wenn dem Finanzamt bekannt wird, daß 1. die wirtschaftliche Einheit wegfällt; ...

• ErsDiG § 24 Dauer des Zivildienstes (Law)

  ...wenn sie wegen ihrer beruflichen Ausbildung während des Grundwehrdienstes vorwiegend militärfachlich verwendet worden wären oder verwendet worden sind, oder 2. ...

• GVIDVDV § 24 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...wird aus den Bewertungen der Zwischenprüfung, der Modulprüfungen im Hauptstudium, der Diplomarbeit und der Praktika errechnet; die Bewertungen sind wie folgt zu gewichten: 1...

• HeimG § 24 Anwendbarkeit der Gewerbeordnung (Law)

  ...werblich betrieben werden, finden die Vorschriften der Gewerbeordnung Anwendung, soweit nicht dieses Gesetz besondere Bestimmungen enthält.

• MgVG § 24 Umfang der Mitbestimmung (Law)

  ...wenden, soweit nicht in den Vorschriften dieses Gesetzes ein anderes bestimmt ist. (3) Steht die Satzung der aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft im Wide...

• KFürsV § 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit (Law)

  ...Witwen, Witwern, hinterbliebenen Lebenspartnern, hinterbliebenen Lebenspartnerinnen, Vollwaisen und Elternpaaren, auch wenn nur ein Elternteil erwerbstätig ist, und 5. ...

• MuSchG § 24 In Heimarbeit Beschäftigte (Law)

  ...wischenmeister tritt.

• ImmoWertV § 24 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  ...Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2081) geändert worden ist, außer Kraft.

• LFGB § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen (Law)

  ...währ dafür, dass das Futtermittel die in Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 bezeichneten Anforderungen erfüllt.

• SprengV 1 § 24 (Law)

  ...wirkung in bestimmten dichtbesiedelten Gemeinden oder Teilen von Gemeinden zu bestimmten Zeiten auch am 31. Dezember und am 1. Januar nicht abgebrannt werden dü...