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MedienFortbV § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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MOG § 25 Befugnis zur Auskunftserteilung (Law)
...ktordnungsstelle Auskünfte über Umstände zu erteilen, die im Zusammenhang stehen mit der Erhebung von Ausfuhrabgaben.
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MPG § 25 Allgemeine Anzeigepflicht (Law)
...kmale und Analyten betreffenden Angaben zu Reagenzien, Medizinprodukten mit Reagenzien und Kalibrier- und Kontrollmaterialien sowie bei sonstigen In-vitro-Diagnostika die geeigneten Angaben, ...
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LFGB § 25 Mitwirkung bestimmter Behörden (Law)
...ke erforderlich ist, die Mitwirkung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit oder des Bundesinstitutes für Risikobewertung sowie Art und Umfang dieser Mitwirkung bei der in Rec...
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StBerG § 25 Haftungsausschluß, Haftpflichtversicherung (Law)
...kann die Haftung des Vereins für das Verschulden seiner Organe und Angestellten nicht ausgeschlossen werden. (2) Die Lohnsteuerhilfevereine müssen gegen die sich aus der Hilfeleistung in Ste...
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ZO-Zahnärzte § 25 (Law)
(weggefallen)
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NDAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)
...kann mit einer Frist von einem Monat auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Eine Kündigung durch den Netzbetreiber ist nur möglich, soweit eine Pflicht zum Netzanschluss nach § 18 Abs. 1 ...
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SachenRBerG § 25 Andere Flächen (Law)
...ken, nicht aus den vorstehenden Bestimmungen, so ist Artikel 233 § 4 Abs. 3 Satz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entsprechend anzuwenden.
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SchwPestV 1988 § 25 (Law)
...kleidung betreten wird oder die Schutzkleidung oder das Schuhwerk abgelegt, gereinigt, desinfiziert oder beseitigt wird, 11. entgegen § 4 Ab...
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PStG § 25 Person mit ungewissem Personenstand (Law)
...kundet. Liegt der Geburtsort im Ausland, so ist das Standesamt, in dessen Bezirk die Person angetroffen worden ist, für die Beurkundung zuständig.
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RÜG § 25 Zurechnungszeiten zur FZR (Law)
Bei der Berechnung von Zusatzrenten aus der FZR werden als Zurechnungszeiten angerechnet 1. Zeiten vom Eintritt der Invalidität ...
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RSAV § 25 Jahresausgleiche bis 1997 (Law)
...Krankenkassen die Verhältniswerte für 1994, 1995 und 1996 im Jahresausgleich für 1997 korrigieren. Ein einheitlicher Vorschlag aller Spitzenverbände der Krankenkassen ist zu berücksichtigen. Kommt ein...
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RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)
...krafttreten des Grundgesetzes nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger mit Sitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu ergänzen. (3) Für die Abwicklung der in Absatz 1 bezeichneten öf...
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TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)
...kt dieser Feststellung vom Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden ist. Der Zeitraum nach Satz 1 beginnt mit dem Tage der Bekanntmachung. ...
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TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)
...ken: 1. bezogen auf Waren in der Truppenverwendung der ausländischen Streitkräfte, der Hauptquartiere oder ihrer Mitgliede...
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FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)
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RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)
...kraft fährt, muß im Vorschiff einen Kegel - Spitze unten - dort führen, wo er am besten gesehen werden kann.
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EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)
...k Kreis .................... ( ) 1) Sonderwahlbezirk Land ..................... ( ) 1) Wahlbezirk mit beweglichem ...
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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