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NAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...ch in Textform zu unterrichten und den Anschlussnutzer auf die Grundversorgung nach § 36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. ...
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OberflbeschAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chbehandeln von unbeschichteten und beschichteten Oberflächen, 12. Regeln von Produktionsprozessen, ...
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RechKredV § 3 Unterposten (Law)
...chkeiten gegenüber Kunden" (Passivposten Nr. 2), "Verbriefte Verbindlichkeiten" (Passivposten Nr. 3) und "Nachrangige Verbindlichkeiten" (Passivposten Nr. 9); ...
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SchSG § 3 Grundsatz (Law)
...cher geführt wird und daß die notwendigen Vorkehrungen zum Schutze Dritter vor Gefahren aus dem Betrieb sowie zum Schutz der Meeresumwelt und der Luft vor Gefahren oder widerrechtlichen Beeinträchtigu...
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UErgG § 3 (Law)
...ch anderen als den im Geltungsbereich dieses Gesetzes ergangenen Vorschriften zur Umwandlung angemeldet worden sind, sofern der Berechtigte nicht seinen auf Grund dieser Vorschriften bestehenden Anspr...
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WVG § 3 Name (Law)
...chaft als Wasser- und Bodenverband, seine Hauptaufgabe und seinen räumlichen Wirkungsbereich erkennen lassen. (2) Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Bezeichnungen der Verbände k...
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SGG § 3 (Law)
...chte der Sozialgerichtsbarkeit werden mit Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern besetzt.
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StRSaarEG § 3 Steuerberatung (Law)
...chen vom 30. Juli 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 779) vom 31. Mai 1951 (Amtsblatt des Saarlandes S. 923) bleiben bis zu einer bundesgesetzlichen Regelung der Rechtsverhältnisse der Steuerberater un...
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TFG § 3 Versorgungsauftrag (Law)
...chaft. Sie sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes von den Spendeeinrichtungen besonders vertrauensvoll und verantwortungsvoll zu betreuen. (4) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen und ...
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TfV § 3 Fahrberechtigung (Law)
...chen Schienenwegen (Infrastrukturen) welche Fahrzeuge führen darf, nachzuweisen. (2) Die Zusatzbescheinigung nach Absatz 1 Sat...
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TierSchG § 3 (Law)
...ch einschränkt oder es zur Bewegung zwingt und dem Tier dadurch nicht unerhebliche Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügt, soweit dies nicht nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften zulässig is...
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ZTechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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ZHG § 3 (Law)
...chführung und Inhalt der Eignungsprüfung nach § 2 Absatz 2 und der Kenntnisprüfung nach § 2 Absatz 3 sowie zu Erteilung und Verlängerung der Berufserlaubnis nach § 13 vorzusehen. (3) Abweich...
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BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)
...3.02 Ettenkirch-Hirschlatt Friedrichshafen 31 73.03 Kreßbronn-...
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LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)
...ch der geografischen Breite 38°30’N – durch die westlichen Grenzen der Kontrollbezirke Reykjavik, Gander Oceanic und New York Oceanic und – südlich der geografischen Breite 38°30’N – durch den Längeng...
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BAPostG § 3 Gegenstand (Law)
...ch den Abschnitten 4, 5, 7 und 8. (2) Postnachfolgeunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind die Postnachfolgeunternehmen im Sinne des § 38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. ...
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BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)
...chen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen s...
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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
...cht, wenn in den Bauzeichnungen nur vorgesehene Bauteile dargestellt werden. (5) Die Bauaufsichtsbehörde kann verlangen, daß einzelne Bauzeichnungen oder Teile davon durch besondere Zeichnun...
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AÜG § 3 Versagung (Law)
...chäftigung, über die Überlassungshöchstdauer nach § 1 Absatz 1b, die Vorschriften des Arbeitsschutzrechts oder die arbeitsrechtlichen Pflichten nicht einhält; 2. ...
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BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)
...chadstoffen. (3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz 1 oder 2 vor, soll die Verdachtsfläche oder altlastverdächtige Fläche nach der Erfassung zunächst einer orientierenden Untersuchu...