• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  ...3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• SGB 3 § 291 (Law)

  (weggefallen)

• BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...plans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BADV § 5 Nutzerausschuß (Law)

  (1) Der Nutzerausschuß wird aus den Nutzern eines Flugplatzes gebildet. Der Nutzerausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung. Die in den "Anforderungen an eine Geschäftsordnung" (Anlage 4) ent...

• BAPostSa § 5 Organe (Law)

  ...Post-Gesetz und diese Satzung zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse.

• AMVerkRV § 5 (Law)

  ...potheken wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sie dazu bestimmt sind, teilweise auch zu anderen Zwecken als zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Bes...

• AugenoptAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, das...

• ÄndSchnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• AgrarAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...prechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: ...

• ApoG § 5 (Law)

  ...potheke ohne Erlaubnis betrieben, so hat die zuständige Behörde die Apotheke zu schließen.

• BergMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...plans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BinSchAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• BinSchEO § 5 (Law)

  (weggefallen)

• DrogistAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...plans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EBO § 5 Spurweite (Law)

  ...pfe im Bereich von 0 bis 14 mm unter Schienenoberkante (SO). (2) Das Grundmaß der Spurweite beträgt 1.435 mm. (3) Die Spurweite darf nicht größer sein als ...

• EBPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...Prüfungsausschuss dessen Geschäftsführung wahr. Ist ein Prüfungsausschuss nach § 1 Abs. 2 für den Bereich mehrerer Länder errichtet worden, so nimmt die von den Ländern bestimmte Stelle die Geschäftsf...

• EBRG § 5 Auskunftsanspruch (Law)

  ...ppe. (2) Ein Betriebsrat oder ein Gesamtbetriebsrat kann den Anspruch nach Absatz 1 gegenüber der örtlichen Betriebs- oder Unternehmensleitung geltend machen; diese ist verpflichtet, die erf...

• EinbTestV § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...ptember 2008 in Kraft.

• BSeeSchG § 5 (Law)

  ...3 kann sich das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie der Hilfe der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation oder der anerkannten Organisationen im Sinne des Sat...

• BVerfGG § 5 (Law)

  ...3) Scheidet ein Richter vorzeitig aus, so wird der Nachfolger innerhalb eines Monats von demselben Bundesorgan gewählt, das den ausgeschiedenen Richter gewählt hat.