• WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

  ...ohnung, wenn dieser die Wohnung ganz oder mit mehr als der Hälfte der Wohnfläche untervermietet. Wird nur ein Teil der Wohnung untervermietet, finden jedoch die Vorschriften des § 4 Abs. 1, 4 und 5 so...

• VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

  ...oder Nutzer von Einfamilienhäusern und Grundstücken für Erholungszwecke, die staatlich verwaltet sind oder auf die ein rechtlich begründeter Anspruch auf Rückübertragung geltend gemacht wurde, können ...

• VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

  ...orgetragen worden ist. Das Beschwerdegericht kann die Offenlegung von Tatsachen oder Beweismitteln, deren Geheimhaltung aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgehe...

• SVSaarAnglG § 21 (Law)

  ...4a ....

• TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

  ...orden sind, dürfen ihre berufliche Tätigkeit auf Grund ihrer Erlaubnisse und ohne Anwendung dieser Verordnung bis zum Ablauf des 29. Oktober 2018 weiter ausüben. (3) Ab dem 29. Oktober 2011 ...

• BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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• AltPflG § 16 (Law)

  ...orderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflichtet, 1. an den vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltunge...

• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...4 oder § 6 Nummer 11 oder Nummer 12 Schutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder eine Reinigung oder eine Desinfektion nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, ...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  ...orschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nur in geringerem Umfang zu erfüllen ...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...obergrenzen durch die Regulierungsbehörde hat so zu erfolgen, dass die nach den §§ 12 und 13 bis 15 ermittelten Ineffizienzen unter Anwendung eines Verteilungsfaktors rechnerisch bis zum Ende der Regu...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...orgung (§§ 17 bis 28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. Sterbegeld, ...

• BEG § 16 (Law)

  Als Entschädigung werden geleistet 1. Rente, 2. Abfi...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...on der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...ollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vorhanden ist. (2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist der Schiffer ohne Unterschied des Ortes befugt.

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitperson muß jagdlich erfahren sein. (3) Der Jugendjagdschein berechtigt nicht zur Teilnahme an G...

• BLG § 16 (Law)

  ...ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesproch...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...orschlag der zuständigen Verwaltungsbehörde entschieden. Das Vorschlagsrecht steht auch den Kirchen und Religionsgemeinschaften, soweit sie Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, für ihre Bedien...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...oder von ihren sonstigen Standorten sowie nach Geburten, Fehlgeburten oder Blutentnahmen im Bestand die Ställe oder sonstigen Standorte der Tiere, Jaucherinnen, Futtergänge, verwendete Gerätschaften u...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...opäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaats, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die E...