• RuStAG § 10 (Law)

  ...rseits über die Freizügigkeit, eine Blaue Karte EU oder eine Aufenthaltserlaubnis für andere als die in den §§ 16, 17, 17a, 20, 22, 23 Absatz 1, §§ 23a, 24 und 25 Abs. 3 bis 5 des Aufenthaltsgesetzes ...

• SchiedsG § 10 (Law)

  ...rsitzende der Schiedsstelle führt ein Protokollbuch und ein Kassenbuch sowie eine Sammlung der Kostenrechnungen. Abgeschlossene Bücher hat er unverzüglich bei dem Direktor des Kreisgerichts einzureich...

• PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)

  Das Betreten und Befahren der Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.

• WoGG § 10 Belastung (Law)

  ...rsteigt.

• WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)

  ...rschlagsliste durch Ankreuzen an der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. (4) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich der Wille des Wählers nic...

• VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• ZPO § 10 (Law)

  (weggefallen)

• ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden. (2) Die zust...

• IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...5, 3045; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) M u s ...

• LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

  ...5. Januar 2010 (BGBl. I S. 26), die zuletzt durch Artikel 39 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und...

• AbwasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 376; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• LogMstrV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

  ...5. Januar 2010 (BGBl. I S. 26), die zuletzt durch Artikel 39 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...5. Januar 2008 (BGBl. I S. 99, 254), die zuletzt durch Artikel 32 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• WasserMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...5, 357 - 358; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) M ...

• SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...rschrift(en) ............................... (Siegel der zuständigen Stelle)

• AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

  ...rstwirtschaft oder aus selbständiger Arbeit und erhöht den nach dem Einkommen- oder Körperschaftsteuergesetz ermittelten Gewinn des Betriebs für das Wirtschaftsjahr, das nach dem Ablauf des maßgebende...

• AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

  Jede Art der Anwendung der Atomenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der s...

• ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

  ...rstreckt. Parteifähig im arbeitsgerichtlichen Verfahren sind in den Fällen des § 2a Absatz 1 Nummer 5 auch die oberste Arbeitsbehörde des Bundes oder die oberste Arbeitsbehörde eines Landes, soweit ih...