KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...zulässigen Gebote in anonymisierter Form spätestens bis zum Ablauf des vierten Werktages vor dem jeweiligen Übertragungsstellentermin zur Verfügung. Die Berechnungsstelle West berechnet die einheitlic...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5.4 Datenschutz und Urheberrecht, 5.5 Systempflege;...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

...zusammenhängende Vollzug aus Gründen der Erziehung zweckmäßig erscheint und weder die Ausbildung noch die Arbeit des Jugendlichen beeinträchtigt werden. Dabei stehen zwei Tage Kurzarrest einer Freizei...

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...Zuständigkeit der Luftsicherheitsbehörden für die Aufgaben nach § 2 erstreckt sich auf das Flugplatzgelände. Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum ...

StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

...zu zwei Tagen vorverlegt werden, wenn dringende Gründe dafür vorliegen, daß der Gefangene zu seiner Eingliederung hierauf angewiesen ist.

TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...5. In den Zeugnissen werden die Prüfungsnoten für die Prüfungsfächer sowie nach Bestehen der Tierärztlichen Vorprüfung und der Tierärztlichen Prüfung die Gesamtergebnisse aufgeführt. Nach § 65 angerec...

SchKiSpV § 16 (Law)

...zuständigen zentralen Staatsorgane. Er gewährleistet bei der Ausarbeitung der Volkswirtschaftspläne die Durchsetzung der verbindlichen Normative für die Planung und Bilanzierung der Einrichtungen der ...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...zu Lande ausführen, zur Überprüfung von Kapitänen von Fischereifahrzeugen, sonstigen Besatzungsmitgliedern von Fischereifahrzeugen, Fanglizenzinhabern, Fischereibetrieben und ihren wirtschaftlichen Zu...

SchRegO § 16 (Law)

...zulässigen Urkunde und den Tag der Eintragung zu enthalten; sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben. (2) Bei der Eintragung eines Seeschiffs ist ferner ein dem Schiff vom Regis...

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

(1) Bei der Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist darauf hinzuwirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und ...

VwGO § 16 (Law)

...zu Richtern im Nebenamt ernannt werden.

WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

...zulassen. Andere Gebühren als Anerkennungsgebühren sollen hierfür nicht erhoben werden.

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

(1) Für die Errichtung von Zollbauten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ ...

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...zustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtungen zur wiederhol...

BGBEG § 5 Zugang zu Vertragsbedingungen und vorvertraglichen Informationen während der Vertragslaufzeit (Law)

Während der Vertragslaufzeit kann der Zahlungsdienstnutzer jederzeit die Übermittlung der Vertragsbedingungen sowie der in § 4 genannten Informationen in Papierform oder auf einem anderen dauerhaften ...

GrStG 1973 § 5 Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz (Law)

...zugleich die Wohnung des Inhabers darstellen. (2) Wohnungen sind stets steuerpflichtig, auch wenn die Voraussetzungen des...

ElekAnlAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

...zur Verbesserung der Arbeitsabläufe und Zusammenarbeit erkennen sowie Vorschläge zur Verbesserung von Arbeitsvorgängen machen e) ...

ChirurgMAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

...575 - 584) ...

HafenlogAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

...zung logistischer Funktionen berücksichtigen und zur Verbesserung der Zusammenarbeit an den Schnittstellen beitragen ...