• WpHG § 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte (Law)

  ...alt anzuzeigen. Ferner sind der Bundesanstalt, wenn auf Grund der Tätigkeit des Mitarbeiters eine oder mehrere Beschwerden im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 gegenüber dem Wertpapierdienstleis...

• BWO 1985 Anlage 29 (zu § 72 Absatz 1) (Law)

  ...als Beisitzer 7. als Beisitzer ...

• WG Art 11 (Law)

  (1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...

• BeratungsG § 15 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  Über die unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 bis 3 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche wird eine Bundesstatistik durchgeführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bun...

• BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)

  ...als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Hochschulausbildung unterbrochen, jedoch später wieder aufgenomm...

• BGB § 1916 Berufung als Ergänzungspfleger (Law)

  Für die nach § 1909 anzuordnende Pflegschaft gelten die Vorschriften über die Berufung zur Vormundschaft nicht.

• EnergieStV § 8 Andere Energieerzeugnisse als Gasöle (Law)

  ...als Gasöle, die nach § 2 Abs. 4 des Gesetzes einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung bedürfen, gelten die §§ 2 bis 7 sinngemäß. Werden Energieerzeugnisse trotz des Verzichts auf eine Kennzeichnung (§ 2 Ab...

• TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)

  (1) Die zuständige Zollstelle kann den in § 15 genannten Personen die Zulassung auf Antrag erteilen. Diese wird entsprechend der Gültigkeit der Bescheinigung der Truppe befristet und kann mit Auflagen...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...76 37.200 30.396 23.124 17.064 14.712 1977...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  ...allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentur für Arbeit als Verpflichtungsbehörde zustehenden Aufgabe...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...7 Abs. 6a für das gleiche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körp...

• AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

  ...algesetzbuch pflegebedürftigen, in § 7 Absatz 3 des Pflegezeitgesetzes bezeichneten nahen Angehörigen, die nicht von einem oder einer anderen im Haushalt lebenden Angehörigen übernommen werden kann, o...

• BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)

  ...altung dient. (3) Die Gesamtfläche, auf der einem Jagdpächter die Ausübung des Jagdrechts zusteht, darf nicht mehr als 1.000 Hektar umfassen; hierauf sind Flächen anzurechnen, für die dem Pä...

• EStG § 11 (Law)

  ...alenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3 Der Steuerpflichtige kann Einnahmen, die auf einer Nutzungsübe...

• EltLastV § 11 (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...

• BSeeSchG § 11 (Law)

  ...ale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Verträge, Protokolle, Briefe, Studien, Marktberi...

• DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• EBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...7 bis 10 hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gegeben werden müssen, sind Signaltafeln aufzustellen. (19) Ein Bahnübergang, dessen technische Sicherung ausgefallen ist, muß - außer bei Hil...