• KEPKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.

• MKUServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf zur Fachkraft für Möbel-, Küchen- und Umzugsservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ModellBTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 14, Modellbauer, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung ...

• MOG § 1 Gemeinsame Marktorganisationen und Direktzahlungen (Law)

  ...2 Nummer 1 bis 3 im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik als Direktzahlungen bezeichnet sind oder 2. aus für Direktzahlungen im Sinne der Num...

• LeuchtrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Leuchtröhrenglasbläser/Leuchtröhrenglasbläserin wird staatlich anerkannt.

• PatKostG § 1 Geltungsbereich, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, zu bestimmen, 1. ...

• PAuswG § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht (Law)

  ...2 erfüllt auch, wer einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes besitzt, ihn auf Verlangen vorlegt und den Lichtbildabgleich ermöglicht. (3) Die zuständige Pe...

• PhysLabAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Physiklaborant/Physiklaborantin wird staatlich anerkannt.

• SportfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Sportfachmann/Sportfachfrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SegelmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 23, Segelmacher, der Anlage B 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• RegG § 1 Öffentliche Aufgabe, Zuständigkeit (Law)

  ...2) Die Stellen, die diese Aufgabe wahrnehmen, werden durch Landesrecht bestimmt.

• OberflbeschAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 8, Galvaniseure, der Anlage B der Handwerksordnung ...

• OfenbAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 2, Ofen- und Luftheizungsbauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• PackmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf des Packmitteltechnologen und der Packmitteltechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchwbWO § 1 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

  ...2) Ist in dem Betrieb oder der Dienststelle eine Schwerbehindertenvertretung nicht vorhanden, werden der Wahlvorstand und dessen Vorsitzender oder Vorsitzende in einer Versammlung der schwerbehinderte...

• SchSG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2) Internationale Regelungen im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Abschnitten A bis C der Anlage aufgeführten Vorschriften des innerstaatlich geltenden Völkerrechts und die in Abschnitt D der Anla...

• NDAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. Juli 2005 abgeschlossenen Netzanschlussverhältnisse und ist auch auf alle Anschlussnutzungsverhältnisse anzuwenden, die vor ihrem Inkrafttreten entstanden sind. (2) Anschlussnehmer ist je...

• VerkStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...2. die Unternehmen der Binnenschifffahrt (Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt), 3. de...

• VersAusglG § 1 Halbteilung der Anrechte (Law)

  ...2) Ausgleichspflichtige Person im Sinne dieses Gesetzes ist diejenige, die einen Ehezeitanteil erworben hat. Der ausgleichsberechtigten Person steht die Hälfte des Werts des jeweiligen Ehezeitanteils ...

• VersMedV § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  Diese Verordnung regelt die Grundsätze für die medizinische Bewertung von Schädigungsfolgen und die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen im Sinne des § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes...