• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...5), zuletzt geändert durch Artikel 71 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), erfüllen, nur hinsichtlich der nach den landesrechtlichen Vorschriften für Hochschulen förderfähigen Maßnahmen, ...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...chend 54,20 bis 58,39  6 50,00 bis 54,19  5 ...

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...chungen des Studiums gilt § 15 Absatz 1 und 2 der Bundeslaufbahnverordnung entsprechend. Insgesamt soll das Studium um nicht mehr als drei Jahre verlängert werden. Entscheidungen nach den Sätzen 1 und...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chule bestimmt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern nach § 9 zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Einvernehmen mit den Fachpr...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...cklung von logistischen Konzepten unter Berücksichtigung der Unternehmensziele, von Marktbedingungen und Kundenbedürfnissen, von rechtlichen Rahmenbedingungen sowie von ökonomischen, ökologischen und ...

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...chen-, Monats- und Jahreszeitfahrausweise im Ausbildungsverkehr anzugeben, die sich nach Anwendung des in Satz 1 genannten Verteilungsschlüssels auf die Gesamtzahl der von allen Unternehmern verkaufte...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...chnik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit vorzusehen, die insbesondere die Vertraulichkeit, die Unversehrtheit und die Zurechenbarkeit der Daten sowie die Au...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  ...ch amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...cherung sämtlicher Daten von Seekarten, Schiffstagebüchern, elektronischen und magnetischen Aufzeichnungen sowie Videobändern, einschließlich der Daten des Schiffsdatenschreibers und sonstiger elektro...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...chwerpunkt "Datensicherung, Datenschutz und Datenschutzrecht" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Risiken und rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Daten zu berücksichtig...

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...chteten Informationserhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informationserhebung gewonnen worden sind, zum Nachteil dieser Personen ist unzulässig. Dies gilt nicht in den Fä...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...chen. (6) Die Zustimmung nach Absatz 1 umfasst nicht die sonstigen behördlichen Entscheidungen, die nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften zur Durchführung der Projekttätigkeit erf...

• RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ch in den Mittelpunkt, der nicht Kern einer schriftlichen Situationsaufgabe ist, und integriert insbesondere die Qualifikationsschwerpunkte, die nicht schriftlich geprüft werden. Das Fachgespräch soll...

• NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

  ...ch Stimmberechtigte zu ersetzen, wenn es mit Rücksicht auf die Beschlußfähigkeit des Abstimmungsvorstands erforderlich ist. Sie sind vom Abstimmungsvorsteher nach Absatz 3 zu verpflichten. ...

• SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...chen Mitglieder darf 20 Prozent der sich aus Absatz 1 ergebenden Mitgliederzahl nicht überschreiten. Kann danach nicht jede nach Absatz 2 besonders zu berücksichtigende Gesellschaft durch ein zusätzli...

• PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

  ...ch den Vorschriften dieses Gesetzes durch Folgebeurkundungen und Hinweise zu ergänzen und zu berichtigen (Fortführung). (2) Folgebeurkundungen sind Einträge, die den Beurkundungsinhalt verän...

• PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

  ...chverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

• VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

  ...chtigte benannt wurde. Ist keine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland benannt, erfolgt die Bekanntgabe durch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustel...

• TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

  ...ch anderen Rechtsvorschriften erforderlich sind, bleibt unberührt. Dazu zählen insbesondere Unterlagen nach dem Außenwirtschafts- oder Marktordnungsrecht sowie dem Recht der Verbote und Beschränkungen...