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AuslZuschlV 2010 § 3 Auslandszuschlag bei Arbeitsplatzteilung (Law)
...3 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten.
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BörsZulV § 3 Dauer des Bestehens des Emittenten (Law)
(1) Der Emittent zuzulassender Aktien muß mindestens drei Jahre als Unternehmen bestanden und seine Jahresabschlüsse für die drei dem Antrag vorangegangenen Geschäftsjahre entsprechend den hierfür gel...
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AMWHV § 3 Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis (Law)
...3/EG erlassenen Leitlinien zu beachten. Das Bundesministerium für Gesundheit macht die jeweils aktuelle Fassung der Leitlinien im Bundesanzeiger bekannt. (3) Absatz 2 findet keine Anwendung ...
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BauZAusbV 2002 § 3 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...3. im dritten Ausbildungsjahr in zwei Wochen insbesondere Fertigkeiten und Kenntnisse aus der laufenden Nummer 12 der Anlage ...
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BDG § 3 Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung (Law)
Zur Ergänzung dieses Gesetzes sind die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden, soweit sie nicht zu den Bestimmungen dieses Gesetzes i...
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AKostV 2002 § 3 Auslagen (Law)
...3) Kosten für Ferngespräche und Fernschreiben in Visaangelegenheiten gelten nicht als Auslagen im Sinne des Absatzes 2.
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...3. Eingriffe Unbefugter zu berücksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünfti...
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BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)
...3. Brenntorf, Presslinge aus Brenntorf, 3a. Grill-Holzkohle, Grill-Holzkohlebriketts nach DIN EN 1860, Ausga...
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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)
...340, H350, H350i, H360D oder H360F zugeordnet sind oder die mit diesen Sätzen zu kennzeichnen sind, durch weniger schädliche zu ersetzen. Diese Stoffe oder Gemische sind in kürzestmöglicher Frist so w...
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BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)
Bekannt zu gebende Stellen im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den ...
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BinSchPatentV 1998 § 3 Fahrerlaubnis (Law)
...3) Die Fahrerlaubnis wird, unbeschadet des § 5, durch ein Befähigungszeugnis nach dieser Verordnung (Anlagen 1 bis 8) und in den Fällen des § 7 Abs. 4 durch den Sportbootführerschein mit dem Geltungsb...
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BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)
...3. Bei Reflexions- oder Projektionskompassen, die über eine optische Einrichtung abgelesen werden, muss an der Ablesevorrichtung (Schirm, Spiegel) zu beiden Seiten des S...
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BJagdG § 3 Inhaber des Jagdrechts, Ausübung des Jagdrechts (Law)
...3) Das Jagdrecht darf nur in Jagdbezirken nach Maßgabe der §§ 4ff. ausgeübt werden.
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EZulV 1976 § 3 Allgemeine Voraussetzungen (Law)
...3.00 Uhr, 3. an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten nach 12.00 Uhr; dies gilt auch für den 24. und 31. Dezember jeden Jahres, wenn diese ...
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FahrlG § 3 Antrag auf Erteilung der Fahrlehrerlaubnis (Law)
...3), 7. eine Bescheinigung der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte über die Dauer der durchgeführten Ausbildung (§ 2 Abs. 3, 4 un...
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EnEV 2007 § 3 Anforderungen an Wohngebäude (Law)
...3) Für das zu errichtende Wohngebäude und das Referenzgebäude ist der Jahres-Primärenergiebedarf nach einem der in Anlage 1 Nummer 2 genannten Verfahren zu berechnen. Das zu errichtende Wohngebäude un...
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BtMVV 1998 § 3 Verschreiben durch einen Zahnarzt (Law)
...3) Für den Stationsbedarf darf nur der Zahnarzt verschreiben, der ein Krankenhaus oder eine Teileinheit eines Krankenhauses leitet oder in Abwesenheit des Leiters beaufsichtigt. Er darf die in Absatz ...
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BuchBIndMstrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)
...3. den berufs- und arbeitspädagogischen Teil. (2) Die Prüfung besteht aus den Prüfungsteilen nach Absatz 1 Nummer 1 und ...
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BPolLV 2011 § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen (Law)
...3. die Laufbahn des höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei. (2) Die zu den Laufbahnen gehörenden Ämter sow...
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BrStV 2010 § 3 Alkoholgehalt (Law)
...3), die zuletzt durch die Richtlinie 82/624/EWG (ABl. L 252 vom 27.8.1982, S. 8) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, b) ...