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UmweltHG Anhang 1 (zu § 1 UmweltHG) (Law)
...1 bis 4, 6, 14, 15, 17, 18, 21, 25, 26, 36, 39, 40 bis 42, 45, 56, 64 bis 67, 76, 81, 83, 84, 102, 110, 112, 114, 116, 169, 173, 184, 185, 211, 223, 236, 245, 246, 261, 266, 271, 272, 277, 281, 286, 2...
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VersFinKfAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 692) ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 52/13 (Urteil)
...§ 118 Abs. 1 FGO). Das FG hat zu Recht entschieden, dass der Klägerin nur insoweit ein Entlastungsanspruch nach § 9a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 StromStG zusteht, als der Strom bei der Metallerzeugung als ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 25/14 (Urteil)
...§ 5 StromStG BTDrucks 14/40, S. 11). Steuergegenstand ist gemäß § 1 Abs. 1 StromStG elektrischer Strom der Pos. 2716 der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die Bezugnahme auf den Zolltarif belegt, dass es...
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MB-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...10.1.1 Der Mensch in seiner psychosomatischen Einheit ...
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Pkw-EnVKV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...11, 1760 - 1765; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) A. ...
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PflKartV 1986 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...1,2 3.1.2 Viruskrankheiten; als viruskranke Pflanze gilt, außer im Falle des § 9 Absatz 3 au...
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BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...1402 Teil 1, Ausgabe Oktober 1986, hervorrufen; Maßstab für die Schwärzung ist das optische Reflexionsvermögen; einer Erhöhung der Rußzahl um 1 entspricht eine Abnahme des Reflexionsvermögens um 10 Pr...
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BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)
...§§ 14 und 15 sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Die Messeinrichtungen gelten als geeignet, wenn sie eine Eignungsprüfung bestanden haben. (3) Die eingesetzten Messeinrichtu...
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EStG Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1) (Law)
...1 bis 63 12 11 64 11 11 ...
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EGRechtÜblV Anhang 1 zu Anlage 1 (Law)
...§ 1 (1) Die Liefermengen von Kuhmilch für landwirtschaftliche Unternehmen sind durch die zuständigen Verwaltungsbehörden der Kreise für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 31. ...
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ChemG Anhang 1 (zu § 19a Absatz 1) (Law)
...13, 3521 — 3531) Inhaltsübersicht Abschnitt I ...
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MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)
Der Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...§ 24 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 und 13 bezeichnete Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern enthalten, 4. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes be...
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MitbestGWO 1 2002 § 38 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...§ 16 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Wählerliste für jeden Wahlgang gesondert zu vermerken. (4) Ungültig sind Stimmzettel, 1. ...
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JVEG Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) (Law)
...13.3 Schadensfeststellung, -ursachenermittlung und -bewertung – soweit nicht Sachgebiet 13.1 oder 13.2 4 14 ...
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KÜO Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) (Law)
...1.7 gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage 1 1.8 nach § 15 1. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 60 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...
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MitbestGWO 1 2002 § 69 Delegiertenliste (Law)
...§ 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und der leitenden Angestellten auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Hinter dem Namen jedes Delegie...
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MitbestGWO 1 2002 § 72 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...§ 16 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Delegiertenliste für jeden Wahlgang und für jede Stimme gesondert zu vermerken. (4) Ungültig sind Stimmzettel, ...