• KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

  ...rlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 40 und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkü...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)

  ...rläutert sie auf Wunsch kurz mündlich. (5) Über das Gesamtergebnis der Laufbahnprüfung ist eine Niederschrift zu fertigen.

• PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)

  ...rlangt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vom Antragsteller Unterlagen und Proben zur Überprüfung der Voraussetzungen im Sinne des Absatzes 2, entscheidet es innerhalb von ...

• StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)

  ...rlöscher, Aufsteckwände, Planengestell mit Planenbügeln und Planenlatten oder Planenstangen, Plane, Gleitschutzeinrichtungen, Belastungsgewichte), bei anderen Kraftfahrzeugen als Kraftfahrzeugen nach ...

• TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)

  Der Händler darf der Verbraucherin oder dem Verbraucher bei der Abgabe von Zigarren oder Zigarillos Zigarrenspitzen von geringem Wert dazugeben.

• RechVersV § 42 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)

  ...rluste aus der Abwicklung der aus dem vorhergehenden Geschäftsjahr übernommenen Rückstellungen; entsprechende Gewinne vermindern die Aufwendungen. ...

• OWiG 1968 § 42 Übernahme durch die Staatsanwaltschaft (Law)

  ...rlaß des Bußgeldbescheides die Verfolgung der Ordnungswidrigkeit übernehmen, wenn sie eine Straftat verfolgt, die mit der Ordnungswidrigkeit zusammenhängt. Zwischen einer Straftat und einer Ordnungswi...

• ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)

  ...12 wird auch dadurch erfüllt, dass 1. die erforderlichen Angaben aus anderen Unterlagen hervorgehen, 2. ...

• WHG 2009 § 42 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (Law)

  ...rlichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie die Pflichten nach § 41 Absatz 1 bis 3 näher festlegen, 2. anordnen, dass Unterhaltungsmaßnahmen nicht ...

• TierImpfStV 2006 § 42 Abgabeverbote (Law)

  (1) Es ist verboten, Mittel abzugeben, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie bei bestimmungsgemäßer Anwendung schädliche Wirkun...

• AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)

  ...rlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung nach § 40 oder § 22 Absatz 2 und 3 fortz...

• BauWiAusbV 1999 § 42 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...120 Minuten, 3. im...

• BDSG 1990 § 42 Datenschutzbeauftragter der Deutschen Welle (Law)

  (1) Die Deutsche Welle bestellt einen Beauftragten für den Datenschutz, der an die Stelle der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit tritt. Die Bestellung erfolgt...

• BioSt-NachV § 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen (Law)

  Anerkannte Zertifizierungsstellen im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Zertifizierungsstellen, solange und soweit sie nach § 43 A...

• FahrlG § 42 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister (Law)

  ...rlehrer betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Fahrlehrer bezogenen Daten aus dem Fahreignungsregister teilt das Amt den zuständigen Erlaubnisbehörden mit. Hierbei werden die Perso...

• MarkenV 2004 § 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

  Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.

• LAP-gDVerfSchV § 42 Wiederholung (Law)

  ...rlängert.

• LAP-gehDAAV 2004 § 42 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...rlicher Eignung verlangt werden. Hinsichtlich der sonstigen Eignung, insbesondere der beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten, gilt uneingeschränkt das Leistungsprinzip im Wettbewerb mit anderen nichtb...

• LAP-htVerwDV § 42 Prüfungsfächer, Prüfungszeiten (Law)

  Für die schriftliche und mündliche Prüfung sind folgende Prüfungsfächer vorgesehen; die Prüfungszeiten gelten für die mündliche Prüfung: ...

• LAP-mDVerfSchV § 42 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  (1) Jeweils eine Ausfertigung der Zeugnisse über die Zwischenprüfung, der fachtheoretischen und praktischen Ausbildung, der Niederschriften über den Ablauf der Zwischenprüfung sowie der schriftlichen ...