• MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)

  ...chreiten, scheiden aus dem Übertragungsstellenverfahren aus und sind bei der nach Absatz 4 vorzunehmenden Endberechnung nicht zu berücksichtigen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Zwischenpreis 30 Eurocent ...

• MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

  ...chschnittsrangpunktzahl und die Note enthält. Wer die Zwischenprüfung nicht bestanden hat, erhält vom Prüfungsamt einen Bescheid über die nicht bestandene Zwischenprüfung und eine Bescheinigung über d...

• MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig durchführt oder nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, ...

• MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

  ...chutzrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf der Frist...

• LFGB § 17 Verbote (Law)

  ...chliche Gesundheit beeinträchtigen können, 2. für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind. Di...

• PatG § 17 (Law)

  ...chnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

• SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 11. entgegen § 9 Abs. 7 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rec...

• SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

  ...chen Voraussetzungen nach Absatz 2 die Möglichkeit eines Schadenseintritts für die genannten Schutzgüter gegeben ist. Dabei berücksichtigt es regelmäßig zu aktualisierende Feststellungen der Sicherhei...

• SchiedsG § 17 (Law)

  ...chlossen: in Angelegenheiten, in denen sie selbst Partei ist oder bei denen sie zu einer Partei in dem Verhältnis einer Mitberechtigten, Mitverpflichteten oder Regreßpflichti...

• SchKiSpV § 17 (Law)

  ...chüler- und Kinderspeisung, einschließlich der Trinkmilchversorgung, sowie für Investitionen und Forschung erforderlich sind, soweit deren Finanzierung aus Haushaltsmitteln zu erfolgen hat. Er gewährl...

• SchRegO § 17 (Law)

  ...chneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden. (2) Wird nach § 7 des Flaggenrechtsgesetzes genehmigt, daß das Schiff...

• UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• VersammlG § 17 (Law)

  ...cht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, Bittgänge und Wallfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.

• VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

  ...chtigen, Aufträge zu erteilen oder Rahmenvereinbarungen abzuschließen, an die Europäische Kommission übermittelt oder im Beschafferprofil veröffentlicht. Die Bekanntmachung der Vorinformation wird nac...

• SGG § 17 (Law)

  ...che Richter in den Kammern für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts nicht ausgeschlossen. (5) Das Amt des ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht, der zum ehrenamtlichen Richter in einem ...

• StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

  ...cht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

• ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...chlossen wurden, in Kraft getreten ist. Dies gilt auch für Curacao und Sint Maarten.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

  ...ch Absatz 1 kann verzichtet werden, wenn durch andere Prüfungen, zum Beispiel durch Funktionskontrollen der Abgasreinigungseinrichtungen, mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden kann, dass di...

• BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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