• RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...rüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• PartG § 11 Vorstand (Law)

  ...r Durchführung der Beschlüsse des Vorstandes sowie zur Erledigung der laufenden und der besonders dringlichen Vorstandsgeschäfte kann aus der Mitte des Vorstandes ein geschäftsführender Vorstand (Präs...

• UAGZVV § 11 (Law)

  ...rafttreten)

• UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)

  ...r Einrichtungsgegenstände nach Absatz 2 sind festeingebaute Tresoranlagen, Stahl- und Panzerkammern (Betonverstärkungen der Decken, Wände und Böden, Stahlbewehrungen, Panzer- und Gittertüren) nicht zu...

• WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)

  ...r sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werd...

• VermG § 11 Grundsatz (Law)

  ...r staatliche Verwalter berechtigt, über den verwalteten Vermögenswert zu verfügen. Die Verfügung über den Vermögenswert ist nicht mehr zulässig, wenn der Berechtigte seinen Anspruch am verwalteten Ver...

• VersammlG § 11 (Law)

  ...r Leiter kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.

• UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...rfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...r die Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2, zu denen eine Rechtsverordnung oder eine auf Grund der Rechtsverordnung ergangene Verfügung verpflichtet, werden dem Leistungspflichtigen er...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  ...rheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung de...

• VwGO § 11 (Law)

  ...r Auffassung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist. (5) Der Große Senat besteht aus dem Präsidenten und je einem Richter der Revis...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  ...r Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende setzt im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Prüfun...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...rüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...rsorgungs- und Entsorgungsbetriebe den zuständigen statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung Namen und Vornamen oder Bezeichnung und Anschrift der Eigentümer, Erbbauberechtigten, Verwalter oder ...

• BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

  ...regierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Anforderungen an Sanierungsuntersuchungen sowie den I...

• BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

  ...r Beamte das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit beeinträchtigt hat. (2) Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit ...

• ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)

  ...r nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse. ...

• BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)

  ...rvertraglichen Informationen und Vertragsbedingungen sind rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung des Zahlungsdienstnutzers zur Verfügung zu stellen: 1. ...

• EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)

  ...r Schienenoberkante hoch sein. (6) Für die Dauer von Bauarbeiten darf von den Vorschriften der Absätze 1, 2, 4 Satz 2 und Absatz 5 abgewichen werden, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßna...