FahrschAusbO 2012 Anlage 2.2 (zu § 4) (Law)

...sbremse, Feststellbremse, Anhängerbremse) – Benutzung der Bremsen (degressiv – progressiv) ...

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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WWSUVtr Art 22 Gesundheitswesen (Law)

...sche Republik schrittweise eine Veränderung in Richtung des Versorgungsangebots der Bundesrepublik Deutschland mit privaten Leistungserbringern vornehmen, insbesondere durch Zulassung niedergelassener...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...schreibung der Regelbedarfsstufe 6 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes ...

ScheckG Art 12 (Law)

...ssteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...s Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inh...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...schen Lage, ihres Abstands zueinander und der in ihren Anlagen vorhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein kön...

FRG Anlage 12 (Law)

...sklassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum ...

AuslWBG § 22 Inhalt der Anmeldung (Law)

...slandsbevollmächtigte zeigt die Anmeldung des Auslandsbonds unter Angabe seiner Merkmale, insbesondere der Stücknummer, unverzüglich der Prüfstelle, dem Aussteller sowie den Treuhändern und Zahlungsag...

ABBergV § 22 Rechte der Beschäftigten (Law)

...sich an die zuständige Behörde und den technischen Aufsichtsdienst des zuständigen Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung zu wenden, wenn sie auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung sind...

BeamtStG § 22 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

...stherrn oder der Einrichtung die Fortdauer des Beamtenverhältnisses neben dem neuen Dienst- oder Amtsverhältnis angeordnet oder durch Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Dies gilt nicht für den E...

ErsDiG § 22 Anrechnung anderen Dienstes (Law)

...sstrafe, Strafarrest, Jugendstrafe, Jugendarrest oder Disziplinararrest, soweit diese Tage ohne die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer hätten nachgedient werden müssen, oder ...

ErstrG § 22 Prüfung angemeldeter Marken (Law)

...sind die Vorschriften des Warenzeichengesetzes anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Versagung der Eintragung kann nicht darauf gestützt werden, daß es sich bei...

ESBO § 22 Begrenzung der Fahrzeuge (Law)

...ssen so weit eingeschränkt werden, wie es die freizuhaltenden Mindestabstände unter Berücksichtigung der Lichtraumverhältnisse nach § 9 Abs. 2 bis 5 bei ungünstigster Stellung des Fahrzeugs in Gleis- ...

EStG § 22 Arten der sonstigen Einkünfte (Law)

...s Versorgungsausgleichsgesetzes oder einer externen Teilung nach § 14 des Versorgungsausgleichsgesetzes ein Anrecht zugunsten der ausgleichsberechtigten Person begründet, so gilt dieser Vertrag insowe...

DEÜV § 22 Gemeinsame Grundsätze (Law)

...Systemprüfung, insbesondere die Beteiligung der betroffenen Sozialversicherungsträger, die Zulassungsvoraussetzungen, die Übernahme, Prüfung und Korrektur von Daten und das Verfahren zur Weiterleitung...

BPersVWO § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber (Law)

...stand benachrichtigt die als Personalratsmitglieder Gewählten unverzüglich schriftlich gegen Empfangsbestätigung, erforderlichenfalls durch eingeschriebenen Brief, von ihrer Wahl. Erklärt ein Gewählte...

GGVSEB § 22 Pflichten des Verpackers (Law)

...s Zusammenpacken nach a) Absatz 1.1.4.2.1 Buchstabe b ADR/RID, wenn eine See- oder Luftbeförderung eingeschlossen ist...

HebG 1985 § 22 (Law)

...sse der deutschen Sprache müssen vorliegen. (4) Staatsangehörigen eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes den...