FRG § 11 (Law)

...satz 1 genannten Stellen eine Rente oder eine andere Leistung gewährt. (3)

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...3) § 29 Abs. 1 Nr. 2 BauO gilt nicht für Garagen.

GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

GVG § 11 (weggefallen) (Law)

GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)

GesBergV § 11 Staubmessungen (Law)

...satz 4 entfällt, wenn Staubmessungen oder Probenahmen von einer von der zuständigen Behörde anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführt und ausgewertet werden. (4) Die Pläne ...

HaldeRlAnO § 11 (Law)

...sanordnung - (GBl. II Nr. 38 S. 279) oder über die auf der Grundlage des § 5 Abs. 2 dieser Anordnung getroffenen Festlegungen hinausgehen und während des Betreibens der Halde oder dem Entstehen des Re...

GebrMG § 11 (Law)

...Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn es sich bei den Mitteln um allgemein im Handel erhältliche Erzeugnisse handelt, es sei denn, daß der Dritte den Belieferten bewußt veranlaßt, in einer nach Absatz 1 S...

MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)

Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.

MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

...3 Absatz 1 für vor dem 1. Oktober 2012 endende Meldezeiträume, 3. Meldepflichten nach § 3 Absatz 3 für vor dem 1. Februar 2012 endende Melde...

MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

...samt 1. die Beseitigung anordnen, 2. die Nutzung untersagen oder ...

MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

...3,43 Euro 3. in anderen Ländern 42,18 Euro. ...

LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

...3. jede Änderung seiner Anschrift, 4. jede Änderung des Verwendungszwecks des Luftfahrzeugs. ...

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

...sagt werden, wenn der Antrag nicht rechtzeitig gestellt wird oder die nach Absatz 2 erforderlichen Angaben oder Unterlagen fehlen. (2) Dem Antrag sind beizufügen: ...

SGG § 11 (Law)

...3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können auf Lebenszeit ernannte Rich...

SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

...30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung angegeben ist. Anhang VII Teil II Nummer 1 Unterabsatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bleibt unberührt. (2) Soweit die in § 10 Absatz 3...

StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

Ist für die Gebühren ein Rahmen vorgesehen, so bestimmt der Steuerberater die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tä...