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SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
Die Bundesanstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen...
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NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...3) Ein Baukostenzuschuss darf nur für den Teil der Leistungsanforderung erhoben werden, der eine Leistungsanforderung von 30 Kilowatt übersteigt. (4) Der Netzbetreiber ist berechtigt, von de...
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UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
(1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellung...
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UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden....
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VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.
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SVSaarAnglG § 11 (Law)
...332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt Beiträge für diese ...
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PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.
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StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
In der Prüfung hat der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
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TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.
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WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...strafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreiheitsstrafe Strafarrest. Einem Tagessatz entspricht ein Tag Strafarrest.
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TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)
...strukturkenntnisse einschließlich der Kenntnisse von Betriebsverfahren, Zugbeeinflussungssystemen und Signalsystemen: alle drei Jahre und immer dann, wenn eine bestimmte Strecke länger als ein Jahr ni...
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RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)
...3 1.1 Pfropfreben 25, 50, 100 oder ein Vielfaches von 100 500 ...
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Biokraft-NachV § 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)
...Stromerzeugung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174) in der jeweils geltenden Fassung anerkannt sind. (2) Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind entsprechend anzuwenden, soweit sic...
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BioSt-NachV § 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)
...37d Absatz 2 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 3 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des § 66 Absatz 1 Nummer 11a Buchstabe a und b des Energiesteuergesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung ...
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EnWG 2005 § 56 Tätigwerden der Bundesnetzagentur beim Vollzug des europäischen Rechts (Law)
...3 dieser Verordnung erlassenen Verordnungen der Europäischen Kommission, 3. Verordnung (EU) Nr. 994/2010, 4. ...
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MarkenV 2004 § 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung (Law)
...30. November 1994 (BGBl. I S. 3555), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701).
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MitbestGWO 2 2002 § 56 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...3) Die Errechnung der auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten entfallenden Delegierten erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Hierzu...
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SGB 8 § 56 Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft (Law)
...3 und des § 1818 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht angewandt. In den Fällen des § 1803 Absatz 2, des § 1811 und des § 1822 Nummer 6 und 7 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist eine Genehmigung des Familie...
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AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)
...3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, 51, 52 des Wertpapierbereinigungsgesetzes vom 1...
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BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.