• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...4. Bergmannsinvalidenrente. (2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbauli...

• SchRG § 16 (Law)

  ...werber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis d...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  Wertpapierdienstleistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinst...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...wenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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• TierSchG § 16 (Law)

  ...4 genannten Zwecken verwendet werden oder c) Wirbeltiere zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden, ...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...wie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlas...

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

• ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

  ...wertkohle Import Kolumbien 0,094 25,2 Vollwertkohle Import Polen 0,094 ...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...wie der Erlass von Widerspruchs-, Rücknahme- und Widerrufsbescheiden in Beihilfeangelegenheiten, 2. die Führung der Beihilfeakten, ...

• ApoG § 16 (Law)

  ...weigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachweist. (2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 s...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlic...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wendungen durch den Bund nach § 15 Abs. 1 und 3 Satz 1 zu bestimmen. Dabei kann für Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe eine pauschale Erstattung vorgesehen werden. (3) Es ...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...werden, erfolgt die Aufhebung des Bewilligungsbescheides insgesamt erst, wenn auch in einem weiteren Teilnahmenachweis des Bildungsträgers die regelmäßige Teilnahme nicht erreicht wird. Die zuständige...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

• ErbbauV § 16 (Law)

  ...wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

• BPersVG § 16 (Law)

  ...wei für je weitere angefangene 1.000, mit 5.001 und mehr Beschäftigten um je zwei für je weitere angefangene 2.000. (2) Die Höchstzahl der Mitglieder beträgt einunddreißig. ...

• EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. Der Wähler faltet daraufhin den Stimmzettel in der Weise, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist, und wirft ihn in die Wahlu...