-
DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)
...und nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 setzt voraus, dass keine Krankheitserreger, Toxine oder Schaderreger enthalten sind, von denen Gefahren für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Nutzpflanzen ausgehen...
-
BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)
...und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der Klassenflächen können bei Abweichungen der Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältni...
-
KSpG § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung (Law)
...undesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt und aktualisiert im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Bewertung der Potenziale von Ges...
-
VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)
...undstücken und Gebäuden ist gemäß § 4 Abs. 1 insbesondere auch dann ausgeschlossen, wenn Grundstücke und Gebäude a) mit erheblichem baulichen...
-
VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)
...4d Abs. 1 der Gewerbeordnung, bb) als gebundener Versicherungsvertreter nach § 34d Abs. 4 de...
-
StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)
...und Fahrplanänderungen sind von diesem der Bilanzierung des jeweiligen Bilanzkreises und der Regelzone zu Grunde zu legen, es sei denn, Netzengpässe wurden nach § 15 Abs. 4 veröffentlicht und begründe...
-
StVG § 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen (Law)
...und behauptet der Verpflichtete, der Ablieferungs- oder Vorlagepflicht deshalb nicht nachkommen zu können, weil ihm der Schein, das Verzeichnis, der Brief, der Nachweis oder die Kennzeichen verloren g...
-
ZZulV 1998 § 5 Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (Law)
...und alkoholreduzierten Wein, Apfelwein, Birnenwein, Fruchtwein, Getränke auf Weinbasis und Flüssigteekonzentrat ist Dimethyldicarbonat (E 242) zugelassen. Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behand...
-
BioAbfV § 4 Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter (Law)
...undheit von Menschen oder Haus- und Nutztieren, die Gesundheit, das Wachstum und die Qualität von Nutzpflanzen, die Beschaffenheit und Fruchtbarkeit des Bodens oder der Naturhaushalt gefährdet werden ...
-
CWÜV § 4 Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (Law)
...4 bis 14 im Jahr produziert, verarbeitet oder verbraucht oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren, verarbeiten oder verbrauchen wird oder 5. ...
-
GewStDV 1955 § 4 Aufgabe, Auflösung und Insolvenz (Law)
(1) Ein Gewerbebetrieb, der aufgegeben oder aufgelöst wird, bleibt Steuergegenstand bis zur Beendigung der Aufgabe oder Abwicklung. (2) Die Gewerbesteuerpflicht wird durch die Eröffnung des ...
-
TfV § 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum (Law)
...und Fahrzeuge. Sie wird vom Unternehmer ausgestellt und ist dessen Eigentum. Der Triebfahrzeugführer hat einen Anspruch auf Ausstellung eines Nachweises einer Zusatzbescheinigung. Der Nachweis gilt ni...
-
ViehVerkV 2007 § 4 Anzeige, Beschränkung und Verbot (Law)
...und Veranstaltungen ähnlicher Art sind der zuständigen Behörde vom Veranstalter unter Angabe der Art der Veranstaltung mindestens vier Wochen vor dem jeweiligen Beginn schriftlich anzuzeigen. ...
-
BArtSchV 2005 § 4 Verbotene Handlungen, Verfahren und Geräte (Law)
...und Artikel 16 Abs. 1 der Richtlinie 92/43/ EWG des Rates nicht entgegenstehen. (4) Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates vom 4. November 1991 zum Verbot von Teller...
-
DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)
...und Sachkunde verfügt, für die wahrzunehmenden Aufgaben vorhanden ist, 2. die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei...
-
GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)
...und Prüfung des Prüfpräparates den Angaben des bei der zuständigen Bundesoberbehörde nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 eingereichten Dossiers zum Prüfpräparat entspricht und die Herstellungsbetriebe und Prüflabor...
-
KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)
...undheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger, für Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger schließt mit der staatlichen Prüfung ab;...
-
MPG § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten (Law)
...und die Gesundheit der Patienten, der Anwender oder Dritter bei sachgemäßer Anwendung, Instandhaltung und ihrer Zweckbestimmung entsprechender Verwendung über ein nach den Erkenntnissen der medizinisc...
-
PflSchAnwV 1992 § 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken (Law)
...und gesetzlich geschützten Biotopen im Sinne des § 30 des Bundesnaturschutzgesetzes nicht angewandt werden, es sei denn, daß eine Anwendung in der Schutzregelung ausdrücklich gestattet ist oder die Na...
-
StPO § 4 Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Law)
...undener Strafsachen kann auch nach Eröffnung des Hauptverfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Angeklagten oder von Amts wegen durch gerichtlichen Beschluß angeordnet werden. (2...