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SpielV § 15 (Law)
...alisch-Technische Bundesanstalt bekannt gemacht. Das Gleiche gilt, wenn eine Bauartzulassung geändert, zurückgenommen oder widerrufen wurde.
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StromNZV § 15 Engpassmanagement (Law)
...alten: 1. die zur Verfügung stehende Gesamtkapazität, 2. die Über...
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SUG § 15 (weggefallen) (Law)
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SVG § 15 (Law)
...als Ruhegehalt. (2) Als Dienstzeit nach § 44 Absatz 5 des Soldatengesetzes wird die Zeit berücksichtigt, die ruhegehaltfähig ist; § 20 Absatz 1 Satz 3 ist nicht anzuwenden. Zeiten, die kraft...
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SVSaarAnglG § 15 (Law)
Personen, die mit dem Inkrafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, könne...
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ZensTeG § 15 Löschung (Law)
...5) Die übrigen Hilfsmerkmale, mit Ausnahme der Hilfsmerkmale nach § 2 Abs. 3, dürfen gemeinsam mit den Erhebungsmerkmalen für methodische Untersuchungen und die Fortentwicklung eines registergestützte...
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WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)
...altlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
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WpPG § 15 Werbung (Law)
...alifizierte Anleger oder besondere Anlegergruppen richten, einschließlich Informationen, die im Verlauf von Veranstaltungen betreffend Angebote von Wertpapieren mitgeteilt werden, allen qualifizierten...
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ZÄPrO § 15 (Law)
...aller anderen Länder benachrichtigt. Wird die Zulassung zur Prüfung nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 versagt, zurückgenommen oder widerrufen, so sind die zuständigen Behörden aller Länder zu benachrichtigen. Di...
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OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)
...5 aus.
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SchRG § 15 (Law)
...als Eigentümer im Schiffsregister eingetragen ist. (2) Ist im Schiffsregister für jemanden eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird vermu...
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UrhG § 15 Allgemeines (Law)
...5. das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22). ...
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WaStrÜbgVtr § 15 (Law)
Die Gesetze und Verordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.
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FSPersAV Anlage 1 (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8) (Law)
...ale und internationale Organisationen – Nationales und internationales Luftrecht ...
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FeV 2010 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2) (Law)
...als 20 Teilnehmer haben dürfen. 1.4 Die theoretische Ausbildung ist als Kurs durchzuführen, der für alle Teilnehmer einer Lerngruppe gleichz...
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KrW/AbfMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...allwirtschaft und Städtereinigung/Geprüfte Meisterin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung vom 23. Februar 2005 (BGBl. I S. ...
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PapIndMeistPrV 2005 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...5, 2508; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)
...alien 0,095 25,4 Vollwertkohle Import China 0,095 25,5 ...
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BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)
...5 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückzuführen ist. Die Vermutung erstreckt sich nicht auf den ursächliche...
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BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...als Schriftführer I I 4. ................... I .................. I als Beisitzer I I 5. ................... I ....................