• AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)

  ...me von Schießdisziplinen, ist vor Aufnahme des jeweiligen Schießbetriebs nach den geänderten Regeln einzuholen. Der Wegfall oder der Ersatz der regelmäßigen Nutzungsmöglichkeit von nach Absatz 1 Nr. 6...

• BÄO § 5 (Law)

  ...men werden, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 nicht vorgelegen hat. Eine nach § 3 Abs. 2 oder 3 erteilte Approbation kann zurückgenommen werden, w...

• BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)

  ...57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten noch nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind. (5) Ein Kind wird bei de...

• AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)

  ...Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist weiterhin in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2157), die durch Artikel 2 Absatz 25...

• AujeszkKrV § 5 (Law)

  ...Menschen oder Tiere nicht mit ihnen in Berührung kommen können. 7. Von Schweinen stammende Teile, Erzeugnisse und Rohstoffe,...

• AÜG § 5 Widerruf (Law)

  (1) Die Erlaubnis kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn 1. der Widerruf bei ihrer Erteilung nach § 2 Abs. 3 v...

• AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)

  -

• BelWertV § 5 Gutachten (Law)

  ...mehrere Gutachter erstellt werden, die von der Pfandbriefbank allgemein oder von Fall zu Fall bestimmt werden. In besonderen Fällen, etwa im Rahmen von Kooperationen oder bei Portfoliokäufen, können f...

• BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)

  ...5 Abs. 1 des Gesetzes ist vorzunehmen, wenn 1. ein höchstbeanspruchtes Teil nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes ausgetauscht und dabei e...

• BKrFQV § 5 Nachweise (Law)

  ...me, Anschrift und Geburtsdatum des Teilnehmers oder der Teilnehmerin, 3. Zeitraum und tatsächliche Dauer der Unterrichtsteilnahme, ...

• DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

  ...mehrere kreisangehörige Gemeinden eingesetzt werden; die Anordnung trifft die Landesregierung oder die von ihr bestimmte Stelle. (3) Die Wahlvorstände bestehen aus dem Wahlvorsteher als Vors...

• BTÄO § 5 (Law)

  ...mer 2 und 3, insbesondere die Vorlage der vom Antragsteller vorzulegenden Nachweise und die Ermittlung durch die zuständigen Behörden entsprechend den Artikeln 8, 50, 51, 56 und 56a der Richtlinie 200...

• BVFG § 5 Ausschluss (Law)

  ...Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, c) in den Aussiedlungsgebieten in schwe...

• BVG § 5 (Law)

  ...men in unmittelbarem Zusammenhang mit Kampfhandlungen oder ihrer Vorbereitung, mit Ausnahme der allgemeinen Verdunklungsmaßnahmen, c) ...

• BPolZollV § 5 (Law)

  ...mer 201-5, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 23 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), in der jeweils geltenden Fassung ergeben. (2) Die Zo...

• BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BNotO § 5 (Law)

  Zum Notar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

• FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen.