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WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
...Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
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WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
...person und die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen haben die gleichen persönlichen Rechte und Pflichten wie die Mitglieder des Werkstattrats (§ 37). Die Vertrauensperson nimmt ihre Aufgabe unabhängig von W...
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ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...ptzollamt kann verlangen, daß Grundstückseigentümer und -besitzer einen Grenzpfad freilassen, an Einfriedungen Durchlässe oder Übergänge einrichten oder Wassergräben überbrücken. Das Hauptzollamt kann...
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AntarktUmwSchProtAG § 14 Überwachung und Überprüfung (Law)
...prüft in regelmäßigen Abständen, welche Umweltauswirkungen durch Tätigkeiten verursacht werden, die nach § 4, 6, 7 oder 12 dieses Gesetzes zugelassen wurden. Es beurteilt, inwieweit diese Auswirkungen...
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AbgG § 14 Kürzung der Kostenpauschale (Law)
...personen persönlich betreuen muss, führt die Nichteintragung in die Anwesenheitsliste nicht zu einer Kürzung der Kostenpauschale. Die Eintragung in die Anwesenheitsliste wird vom Zeitpunkt der Auslegu...
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BBodSchG § 14 Behördliche Sanierungsplanung (Law)
...6 Verpflichteten ein koordiniertes Vorgehen erforderlich ist. § 13 Abs. 3 bis 6 gilt entsprechend.
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ArbnErfG § 14 Schutzrechtsanmeldung im Ausland (Law)
...pflichtungen des Arbeitgebers aus den im Zeitpunkt der Freigabe bestehenden Verträgen über die Diensterfindung gegen angemessene Vergütung berücksichtigt.
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EnergieStG § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)
...Person als unter Nummer 1 und 2, die Sicherheit geleistet hat, 4. die Person, die die Energieerzeugnisse aus der Beförderung entnommen hat o...
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EBPV § 14 Mündliche Prüfung (Law)
...Prüfung können gleichzeitig bis zu sechs Prüflinge geprüft werden. (5) Die mündliche Prüfung soll für jeden Prüfling in jedem Fach etwa 15 Minuten dauern. (6) Die Prüfungskommissio...
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HeimG § 14 Leistungen an Träger und Beschäftigte (Law)
...Pflichten aus dem Heimvertrag versprechen oder gewähren zu lassen. Dies gilt nicht, soweit es sich um geringwertige Aufmerksamkeiten handelt. (6) Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen ...
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GewStG § 14 Festsetzung des Steuermessbetrags (Law)
...pflicht nicht während des ganzen Kalenderjahrs, so tritt an die Stelle des Kalenderjahrs der Zeitraum der Steuerpflicht (abgekürzter Erhebungszeitraum).
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InsO § 14 Antrag eines Gläubigers (Law)
(1) Der Antrag eines Gläubigers ist zulässig, wenn der Gläubiger ein rechtliches Interesse an der Eröffnung des Insolvenzverfahrens hat und seine Forderung und den Eröffnungsgrund glaubhaft macht. Der...
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JVEG § 14 Vereinbarung der Vergütung (Law)
Mit Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern, die häufiger herangezogen werden, kann die oberste Landesbehörde, für die Gerichte und Behörden des Bundes die obersten Bundesbehörde, oder eine von...
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MarkschBergV § 14 Anzeigen, Aufzeichnungen (Law)
...Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 sind verpflichtet, 1. der zuständigen Behörde a) ...
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ModellBTechAusbV § 14 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung ...
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LMEV § 14 Verfahren bei der Wiedereinfuhr (Law)
...prungs oder zusammengesetzten Lebensmitteln mit Ursprung in der Europäischen Union, einem EFTA-Staat, auf den Färöer Inseln oder, im Falle von Fischereierzeugnissen sowie lebenden Muscheln, Stachelhäu...
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LuftSiG § 14 Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis (Law)
...pekteur der Luftwaffe generell ermächtigen, Maßnahmen nach Absatz 1 anzuordnen.
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LuftVZO § 14 Eintragungen in Luftfahrzeugregister (Law)
...portgeräteverzeichnis eingetragen, Luftsportgeräte nach § 1 Absatz 4 auf Antrag. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend, Absatz 1 Satz 4 jedoch nicht für Luftsportgeräte nach § 1 Absatz 4.
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RSAV § 14 Abrechnungsverfahren, Zahlungsverkehr, Säumniszuschläge (Law)
...pool nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch werden über die Deutsche Rentenversicherung Bund abgerechnet. Das Nähere über das Abrechnungsverfahren bestimmt das Bundesversicherungsamt nach Anhö...
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RTrAbwG § 14 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)
...pruch vor dem 1. Januar 1960 erworben hat oder wenn der Anspruch nach diesem Zeitpunkt im Wege der Gesamtrechtsnachfolge von einem vor dem 1. Januar 1960 Anspruchsberechtigten auf ihn übergegangen ist...