ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

(1) Die zuständige Behörde hat der Bundesregierung erstmals zum 31. Dezember 2006 und danach jährlich über die Anzahl der tatsächlichen und für den folgenden Berichtszeitraum absehbaren Registrierunge...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...9 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Angaben einzutragen hat. (2) Der Kapitän ei...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

(1) Die Erteilung eines Stimmscheins kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden; eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. (2) Der Antragsteller muß den ...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...

SchRegDV § 12 (Law)

...sbrief zu übersenden. (4) In der Aufschrift des neuen Blattes ist auf das bisherige Blatt zu verweisen. Gerötete, insbesondere gelöschte Eintragungen werden in das neue Blatt nur übertragen,...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...sbeschränkung im Grundbuch gelöscht werden. Der Bewilligung gemäß § 19 der Grundbuchordnung bedarf es nicht, wenn der Beschluss gemäß Satz 1 nachgewiesen wird. Für diesen Nachweis ist § 26 Abs. 3 ents...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...sbesondere sicherzustellen, dass: 1. die Vertriebsvorgaben für die Honorar-Anlageberatung unabhängig von den Vertriebsvorgaben für die übrige...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

Ergeben sich bei der zollamtlichen Überwachung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsberei...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 2014 angeordnet wurden, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden.

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...sbereich, Antrag und Unterlagen § 1 Anwendungsbereich § 1a ...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...9 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich .. § 40 ...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...sbereichen der oberen Klasse kann das Konzept Bestandteil des Sicherheitsberichts sein. (2) Das Konzept soll ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleiste...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...sbereich des Plans, 3. ein Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Betriebsbereiche, 4. ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...sbereich: ab 2 Millionen Euro, b) Sachschäden außerhalb des Betriebsbereichs: ab 0,5 Million...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...sbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschrifte...