ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...währleisten. Dabei ist sicherzustellen, dass eine Vorregistrierung gelöscht wird, soweit die betreffende Projekttätigkeit nicht innerhalb von zwei Jahren ab Vorregistrierung nach § 5 Abs. 8 registrier...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...wecke des Artikels 23 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Angaben ei...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann; in diesem Fall hat die Gemeindebehörde vor Erteilung de...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung ...

SchRegDV § 12 (Law)

...weisen. Gerötete, insbesondere gelöschte Eintragungen werden in das neue Blatt nur übertragen, soweit dies zum Verständnis der noch gültigen Eintragungen erforderlich ist; im übrigen werden von derart...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...werden. Der Bewilligung gemäß § 19 der Grundbuchordnung bedarf es nicht, wenn der Beschluss gemäß Satz 1 nachgewiesen wird. Für diesen Nachweis ist § 26 Abs. 3 entsprechend anzuwenden.

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...weder an den Wertpapierdienstleistungen beteiligt sein, die sie überwachen, noch darf die Art und Weise ihrer Vergütung eine Beeinträchtigung ihrer Unvoreingenommenheit bewirken oder wahrscheinlich er...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvorgänge vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen der Staatsanwaltschaft oder, wenn nur die Ahndung als Ordnungswidrigkeit in Betracht komm...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...wenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 2014 angeordnet wurden, sind die Gebühre...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...weck § 15 Besondere Einwendungen § 16 Wegfal...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...walts- und Präsidialrates ........................................... § 93 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretu...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforde...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...welt gewährleisten und den Gefahren von Störfällen im Betriebsbereich angemessen sein. Es muss die übergeordneten Ziele und Handlungsgrundsätze des Betreibers, die Rolle und die Verantwortung der Leit...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...wischen Überwachungsbehörden. Die Überwachungspläne sind von der zuständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...Windgeschwindigkeit, Windrichtung): 3.5 Hinweis auf ähnliche vorangegangene Ereignisse im Betriebsbereich: 4. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)