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EinigVtr Anlage II Kap IX Anlage II Kapitel IX (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1217) siehe Kapitel XIX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten ...
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EinigVtr Anlage II Kap XI Anlage II Kapitel XI (Law)
...II - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI E III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets E...
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EinigVtr Anlage II Kap XIII Anlage II Kapitel XIII (Law)
...III der Anlage II - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XIII C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...
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EinigVtr Anlage II Kap XV Anlage II Kapitel XV (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1231)
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EinigVtr Anlage II Kap XVI A III Anlage II Kapitel XVI (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über Ausbildungsbeih...
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EinigVtr Anlage II Kap XVII Anlage II Kapitel XVII (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1233) (ohne Inhalt)
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EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...
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SGB 6 § 91 Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte (Law)
Besteht für denselben Zeitraum aus den Rentenanwartschaften eines Versicherten Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente für mehrere Berechtigte, erhält jeder Berechtigte den Teil der Witwenrente oder...
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SGB 3 § 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses (Law)
(1) Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen 1. das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es d...
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AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3306 ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.01 Untersuchungskommission (Law)
1. Untersuchungskommissionen werden von den Rheinuferstaaten und Belgien an geeigneten Hafenplätzen eingesetzt. ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.07 Vermerke und Änderungen im Schiffsattest (Law)
1. Jede Namensänderung, jeden Eigentumswechsel, jede neue Eichung des Fahrzeugs sowie jede Änderung der Registrierung oder des Heimatorts hat...
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BinSchUO2008Anh II § 2.18 Einheitliche europäische Schiffsnummer (Law)
1. Die einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), nachstehend europäische Schiffsnummer genannt, setzt sich aus acht arabischen Ziffern na...
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BinSchUO2008Anh II § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)
1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...
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BinSchUO2008Anh II § 4.06 Tiefgangsanzeiger (Law)
1. An Schiffen, deren Tiefgang 1 m überschreiten kann, muss auf jeder Seite am Achterschiff ein Tiefgangsanzeiger angebracht sein; zusätzlich...
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BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)
1. Die Fahr- und Manövriereigenschaften sind durch Probefahrten zu ermitteln. Dabei sind festzustellen: ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)
1. Die Probefahrten nach § 5.02 sind auf den von den zuständigen Behörden benannten Abschnitten des Rheins oder anderer Binnengewässer durchz...
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BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)
1. Bei den Probefahrten dürfen keine Anker, jedoch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet we...
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BinSchUO2008Anh II § 6.03 Hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)
1. An die hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine dürfen keine anderen Verbraucher angeschlossen sein. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)
1. Steuereinrichtungen mit zwei motorischen Antrieben müssen zwei Energiequellen zur Verfügung stehen. 2. ...