• BinSchUO 2008 Anhang III Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Law)

  ...III)

• EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)

  ...III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...III, Gliederungsnummer 931-2, veröffentlichten bereinigten Fassung mit folgender Maßgabe: Für § 1 finden die Vorschriften des Artikels 26 Abs. 1 und 2 des Vertrages Anw...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 2. ----- 1) Kann entfallen, sobald zwischen den Tarifvertragsparte...

• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Das Gesetz ü...

• AbgG § 44 Anrechnung von Zeiten für das Übergangsgeld (Law)

  Zeiten der Mitgliedschaft im Bundestag, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes liegen, werden bei der Berechnung des Zeitraumes, für den Übergangsgeld zu zahlen ist, berücksichtigt.

• BierStV 2010 § 44 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht (Law)

  Die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger können von Waren, die der Biersteuer unterliegen oder unterliegen können, sowie von Stoffen, die zur Herstellung solcher Waren bestimmt sind, und von de...

• BeurkG § 44 Verbindung mit Schnur und Prägesiegel (Law)

  Besteht eine Urkunde aus mehreren Blättern, so sollen diese mit Schnur und Prägesiegel verbunden werden. Das gleiche gilt für Schriftstücke sowie für Karten, Zeichnungen oder Abbildungen, die nach § ...

• Biokraft-NachV § 44 Verfahren zur Anerkennung (Law)

  Auf das Anerkennungsverfahren ist § 34 Absatz 2 und 3 entsprechend anzuwenden. Die Anerkennung ist von der zuständigen Behörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

• BGBEG § 44 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen (Law)

  (1) § 1303 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der ab dem 22. Juli 2017 geltenden Fassung ist für Ehen, die vor dem 22. Juli 2017 geschlossen worden sind, nicht anzuwenden. Die Aufhebbarkeit dieser...

• BGSG 1994 § 44 Durchsuchung von Sachen (Law)

  (1) Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 23 Abs. 3 Satz 5 und Abs. 5 Satz 2 eine Sache durchsuchen, wenn 1. sie von ...

• DRiG § 44 Bestellung und Abberufung des ehrenamtlichen Richters (Law)

  (1) Ehrenamtliche Richter dürfen bei einem Gericht nur auf Grund eines Gesetzes und unter den gesetzlich bestimmten Voraussetzungen tätig werden. (1a) In den Verfahren zur Wahl, Ernennung od...

• BRAO § 44 Mitteilung der Ablehnung eines Auftrags (Law)

  Der Rechtsanwalt, der in seinem Beruf in Anspruch genommen wird und den Auftrag nicht annehmen will, muß die Ablehnung unverzüglich erklären. Er hat den Schaden zu ersetzen, der aus einer schuldhaften...

• BRGO 1966 § 44 Sitzungsniederschrift (Law)

  (1) Über jede Sitzung eines Ausschusses fertigt der Sekretär eine Niederschrift. Diese muß mindestens die Namen der Teilnehmer, die Anträge, das Ergebnis der Beratungen und bei Beschlüssen das Stimmve...

• GKG 2004 § 44 Stufenklage (Law)

  Wird mit der Klage auf Rechnungslegung oder auf Vorlegung eines Vermögensverzeichnisses oder auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung die Klage auf Herausgabe desjenigen verbunden, was der Bekla...

• FZV 2011 § 44 Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister (Law)

  (1) Bei Fahrzeugen mit Kennzeichen nach § 8 sind die Daten im Zentralen Fahrzeugregister vorbehaltlich des Absatzes 5 sieben Jahre, nachdem das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt wurde, zu löschen. ...