WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)

...von ihm gewählte Vorschlagsliste durch Ankreuzen an der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. (4) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich der Wi...

VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

ZPO § 10 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...verfahren zum „Geprüften Zweirad-Servicetechniker“ und zur „Geprüften Zweirad-Servicetechnikerin“, zum „Zweiradmechaniker-Servicetechniker“ und zur „Zweiradmechaniker-Servicetechnikerin“ sowie zum „Kr...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...Vorschriften des deutschen Steuerrechts zu ermitteln; für die Ermittlung der Einkünfte aus Anteilen an einem inländischen oder ausländischen Investmentvermögen sind die Vorschriften des Investmentsteu...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...verlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft erfolgt.

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...Verfahren sind auch Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie Zusammenschlüsse solcher Verbände; in den Fällen des § 2a Abs. 1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfassungsgese...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...Verfahrensanweisung vorzulegen, die für den Fall der Feststellung von Abweichungen von den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sowie der zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europ...

BEG § 10 (Law)

...Verfolgte für die Zeit vor dem 1. November 1953 Leistungen aus der Arbeitslosenfürsorge erhalten hat, ist die Überleitung des Anspruchs auf Entschädigung auf den Bund ausgeschlossen.

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...Verwendung des Reinertrages der Jagdnutzung. Beschließt die Jagdgenossenschaft, den Ertrag nicht an die Jagdgenossen nach dem Verhältnis des Flächeninhaltes ihrer beteiligten Grundstücke zu verteilen,...

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 23. August 2017 geltenden Vorschriften a...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

...Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

ChemFachAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

...Verarbeitungsprozesses unter Berücksichtigung 1. der Produktionstechnik mit höchstens zwei verfahrenstechnischen Grundoperationen und ...

DiamantAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

DruckverarbAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

...verarbeitung kann die Ausbildungsdauer einer Berufsausbildung zum Medientechnologen Druckverarbeitung oder zur Medientechnologin Druckverarbeitung um zwei Jahre verkürzt werden.

EBO § 10 Gleisabstand (Law)

...verkehren, ist eine Verringerung des Gleisabstandes bis auf 3,80 m zulässig. Bestehende Gleisabstände von 4,00 m - bei Stadtschnellbahnen von 3,80 m - und weniger dürfen nicht verringert werden. ...

BVerfGG § 10 (Law)

Der Bundespräsident ernennt die Gewählten.