• PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...vii) Unter "sprachneutralem Vokabular" ist ein festes Vokabular zu verstehen, das im Sequenzprotokoll zur Wiedergabe der vom Hersteller...

• UmweltHG Anhang 1 (zu § 1 UmweltHG) (Law)

  Für die genannten Anlagen gilt: 1. Ist für eine der im Anhang genannten Anlagen das Erreichen oder Überschreiten einer Leistungs...

• VersFinKfAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 692) ...

• MB-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3777 - 3781 ...

• Pkw-EnVKV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 1760 - 1765; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

• PflKartV 1986 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...zbeinigkeit; als schwarzbeinige Pflanze gilt auch jede Stelle, an der Knollen oder Kraut von schwarzbeinigen Pflanzen liegen geblieben sind ...

• BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...zbar gemacht wird; 3. Einzelraumfeuerungsanlage: Feuerungsanlage, die vorrangig zur Beheizung des Aufstellraumes verwendet w...

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  (1) Messungen zur Feststellung der Emissionen und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. ...

• EStG Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 3530) ...

• EGRechtÜblV Anhang 1 zu Anlage 1 (Law)

  § 1 (1) Die Liefermengen von Kuhmilch für landwirtschaftliche Unternehmen sind durch die zuständigen Verwaltungsbehörden der Kreise für den Zeitraum vom 1. Juli ...

• ChemG Anhang 1 (zu § 19a Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3521 — 3531) Inhaltsübersicht ...

• MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  Der Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, 2. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 38 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  (1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine ...

• JVEG Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2004, 783 - 784; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• KÜO Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 1295 - 1296; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

• MitbestGWO 1 2002 § 60 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

• MitbestGWO 1 2002 § 69 Delegiertenliste (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand stellt eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste), getrennt nach Delegierten der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und der leitenden Angestellt...

• MitbestGWO 1 2002 § 72 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  (1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann der Delegierte seine Stimme nur für ein...

• MitbestGWO 1 2002 § 75 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  (1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegt für diesen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so kann der Delegierte seine Stimme nur für die ...