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BImSchV 18 Anhang 2 (Law)
...zrechtlicher und anderer öffentlich-rechtlicher Anforderungen, – Beregnungsanlagen, – ...
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WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)
(1) Die Deutsche Demokratische Republik führt ein gegliedertes System der Sozialversicherung ein, für das folgende Grundsätze gelten: 1. ...
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AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1131 - 1132) A ...
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BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.
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DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1205 ...
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PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...zrabatte, für zurückgesandte Verpackung und ähnliches sind zu belegen und bei Ermittlung des Einstandspreises abzusetzen, sofern nicht aus abrechnungstechnischen Gründen eine andersartige Verrechnung ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1233 - 1235) ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 686 - 688) ...
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BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Im...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
(1) Die zuständige Behörde soll von Nebenbestimmungen zu erforderlichen Zulassungsentscheidungen und Anordnungen zur Durchführung dieser Verordnung absehen, wenn die von der Sportanlage ausgehenden Ge...
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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann für internationale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich ...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1103) A. ...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
(1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder ...
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
(1) Dauert die Veränderungssperre länger als vier Jahre über den Zeitpunkt ihres Beginns oder der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Absatz 1 hinaus, ist den Betroffenen für dadurch ents...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
(1) Die Vorsitzenden werden auf Vorschlag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß i...
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
(1) Sind ein herrschendes und ein oder mehrere abhängige Unternehmen unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammengefaßt, so bilden sie einen Konzern; die einzelnen Unternehme...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
(1) Erfordert die Erteilung einer Bescheinigung nach § 17 Abs. 1 voraussichtlich längere Zeit, kann die Rehabilitierungsbehörde als Grundlage für Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Abschnitt ode...
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BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
Sobald die Namen der Betriebsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine...
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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
(1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
Verlangt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt...