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De-Mail-G § 5 Postfach- und Versanddienst (Law)
...satz 2 hinterlegt sind. Die Tatsache, dass der Absender diese Versandart genutzt hat, muss sich aus der Nachricht in der Form, wie sie beim Empfänger ankommt, ergeben. Die Bestätigung nach Satz 1 ist ...
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FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)
...sanlagen Kontrolle der Druckluftbremsanschlüsse und der elektrischen Anschlüsse Funktionsprüfung der Druckluftbremsanschlüsse oder der Auflaufbremse Kon...
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FZV 2011 § 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen (Law)
...sagen. (2) Ist der Betrieb eines Fahrzeugs, für das ein Kennzeichen zugeteilt ist, untersagt, hat der Eigentümer oder Halter das Fahrzeug unverzüglich nach Maßgabe des § 14 außer Betrieb set...
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GOZ 1987 § 5 Bemessung der Gebühren für Leistungen des Gebührenverzeichnisses (Law)
...satzes. Gebührensatz ist der Betrag, der sich ergibt, wenn die Punktzahl der einzelnen Leistung des Gebührenverzeichnisses mit dem Punktwert vervielfacht wird. Der Punktwert beträgt 5,62421 Cent. Bei ...
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MgVG § 5 Anwendung der Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung oder kraft Gesetzes (Law)
Die nachfolgenden Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung oder in den Fällen des § 23 die Regelungen über die Mitbestimmung kraft Gesetzes finden Anwendung, ...
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SchSG § 5 Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)
...sationen oder Unternehmen abzielen, ohne daß hierfür bestimmte Personen, Organisationen oder Unternehmen als verantwortlich genannt sind, gelten für die Verantwortlichkeit hinsichtlich der Erfüllung d...
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TspV 2013 § 5 Befähigung und Eignung von Schiffsführer und Besatzung (Law)
...satz 2 Satz 2 und Absatz 4 gilt die dort festgelegte Altersgrenze nicht auf Mietbooten mit Elektromotor. (6) Abweichend von § 7 Absatz 1 der Binnenschifferpatentverordnung ist z...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)
...4. den Tag (zweistellig) und die Ortszeit (vierstellig) der voraussichtlichen Ankunft oder Abfahrt bei oder von der Position der Übernahme des Seelotsen, ...
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ZuV 2012 § 5 Bestimmung von Emissionsfaktoren, unteren Heizwerten und Kohlenstoffgehalten (Law)
...4 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, sichergestellt ist. Satz 2 gilt nicht für Anthrazit. (4) Die Emission...
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BäderFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...4 Durchführen von Verwaltungsarbeiten im Bad (§ 3 Nr. 14) a) Ablauforganisation der Verwaltungsarbeiten im Bad beschreiben ...
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GlasmAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...4 Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung (§ 3 Nr. 4) a) berufsbezogene Arbeitsschutzvorschriften bei den Arbeitsablä...
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MikrotAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...salternativen entwickeln und beurteilen g) Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsabläufe und Zusammenarbeit zwischen d...
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ZTechAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...sablauf und Materialeinsatz unter Berücksichtigung konstruktiver, organisatorischer, arbeitsteiliger und kostenbewußter Gesichtspunkte planen, koordinieren und festlegen ...
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BrennAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...sationsverfahren anwenden f) Arbeitsplatz sauberhalten 4 ...
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FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...samten Ausbildung zu vermitteln 2 Organisation des Ausbildungsbetriebes ...
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GlasblAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...samten Ausbildung zu vermitteln 2 Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes ...
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JFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...4 Arbeitsorganisation (§ 3 Nr. 4) ...
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VergoldAusbV Anlage (zu § 4) (Law)
...4 Ausführen von Erhaltungs- und Restaurierungsarbeiten (§ 3 Nr. 14) a) Fehler und Schäden hinsichtlich ihrer Ursachen erkennen und beurteile...
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BKADV § 5 Personenbezogene Daten, die bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben worden sind (Law)
...satz 1 Nummer 1 bis 6, 12 bis 20 sowie § 2 Absatz 1 Nummer 15, 16 und 19 bis 21 genannten Daten gespeichert werden. (2) In den Fällen des § 8 Absatz 6 Satz 1 erste Al...
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EnVKG 2012 § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung (Law)
...Sachverständige. Absatz 1 Satz 2 sowie die Absätze 2 und 3 gelten für die in Absatz 4 genannten Stellen entsprechend. (5) Die Landesregieru...