• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stieren, die zur Gewinnung von Lebensmitteln oder zum Zwecke der Verwendung als Futtermittel bestimmt sind, 3. das Ruhigstellen und Betäuben...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...stellung von Erzeugnissen bestimmt sind, 2. Traubensaft, 3. konzentriertem Traub...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...strecken und Seegebiete, für die zur Sicherheit der Schifffahrt die Bereitstellung einheitlicher und ständiger Lotsendienste angeordnet ist. (6) Position des Lotsenschiffes ist die Position,...

• VWDG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  Die Daten, die nach § 3 des Visa-Warndateigesetzes gespeichert werden dürfen, ergeben sich aus Spalte A der Anlage zu dieser Verordnung.

• UKlaG § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Law)

  ...stimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fall des Empfehlens auc...

• PatAnwO Anlage (zu § 146 Satz 1 und § 148 Satz 1) (Law)

  ...61 Abs. 2 VwGO stehen der Zurücknahme gleich, wenn keine Entscheidung über die Kosten ergeht oder die Entscheidung einer zuvor mitgeteilten Einigung der Beteiligten über die Kostentragung oder der Kos...

• PharmIndMstrFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...st festzustellen, ob die Qualifikation vorhanden ist, folgende im Zusammenhang stehende Aufgaben eines „Geprüften Industriemeisters – Fachrichtung Pharmazie“ oder einer „Geprüften Industriemeisterin –...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...stellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit ...

• SiebdrAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• SpedKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stikdienstleistung/Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung wird staatlich anerkannt.

• SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefährliche Stoffe 1. ...

• StrabBO 1987 § 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  ...stellt oder in Verkehr gebracht wurden. Das Gleiche gilt für Produkte, die in einem EFTA-Staat, der Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, rechtmäßig hergestellt wurden...

• StrlSchV 2001 § 1 Zweckbestimmung (Law)

  ...Strahlung Grundsätze und Anforderungen für Vorsorge- und Schutzmaßnahmen zu regeln, die bei der Nutzung und Einwirkung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung zivilisatorischen und natürlichen...

• SUG § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...stigen, dem Bund oder den Ländern gehörenden oder von diesen betriebenen Schiffen, die im Staatsdienst stehen und ausschließlich anderen Zwecken als Handelszwecken dienen, ...

• SVFAngAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stellter/Sozialversicherungsfachangestellte wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. allge...

• SystElektronAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stemelektroniker und Systemelektronikerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 25, Elektrotechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...

• SzVersFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...stungs-, Service- und Grundsatzbereichen sowie bei Beratungsstellen der Bundes- und Regionalträger, Leistungserstellung unter Einbeziehung interner und externer Stellen zu planen, zu steuern, deren Qu...

• ZuV 2012 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

  ...st 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, zu fordernden Angaben und der Art der beizubringenden Nachweise sowie deren Überprüfung. Soweit nichts anderes bestimmt ist, findet die Zuteilungsverordn...

• ZuV 2020 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

  ...stlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (A...