• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...1 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder d) entgegen § 10 Abs. 8 oder § 11 Satz 1 ein dort genannt...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...1, § 7 Abs. 4 und 5 und § 9 Abs. 1 gelten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrec...

• ZVG § 12 (Law)

  ...1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Abs. 2 bezeichneten Kosten; 2. die Ansprüche auf wied...

• FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

  ...14, 1559 - 1560) ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  ...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...1991, 1766 1 Nam...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 1 (zu § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4575 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunk...

• GasNEV Anlage 2 (zu § 12 Satz 1) (Law)

  ...Abrechnung": Kosten der kaufmännischen Bearbeitung der Zählerdaten; Kosten der Beibringung fälliger Entgelte für die Netznutzung und Abrechnung; 6.1 ...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  (1) Der Vorstand ist der Aufsichtsbehörde und dem Verwaltungsrat berichtspflichtig. Er erstattet seine Berichte in regelmäßigen, mindestens vierteljährlichen Abständen. Außerdem ist der Aufsichtsbehör...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

  ...1. Mai 1998 eine höhere Zahl von Aufsichtsratsmandaten, als nach § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Satz 3 des Aktiengesetzes in der ab dem 1. Mai 1998 geltenden Fassung zulässig ist, so gilt...

• AltZertG § 12 Gebühren (Law)

  ...1. der Vertrag des Anbieters hinsichtlich der Anforderungen des § 1 Absatz 1 oder Absatz 1a oder des § 2 Absatz 1 oder Absatz 1a sowie des § 2a von dem zertifizierten Mu...

• AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

  ...1) Auf Antrag des Steuerpflichtigen werden auf seine Einkommen- oder Körperschaftsteuer, die auf den Hinzurechnungsbetrag entfällt, die Steuern angerechnet, die nach § 10 Abs. 1 abziehbar sind. In die...

• AtVfV § 12 Verlauf (Law)

  ...1) Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Der den Erörterungstermin leitende Vertreter der Genehmigungsbehörde (Verhandlungsleiter) entscheidet darüber, wer außer dem Antragsteller und denjenigen...

• AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

  ...1 vorgesehene Zeitpunkt wird durch Gesetz bestimmt. (3) Absatz 1 Nummer 3 gilt nicht, soweit es sich um Verbindlichkeiten aus marktfähigen Wertpapieren handelt, die in einem Gläubigerland za...

• BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

  ...1 zu berechnen. (1a) Ergibt eine Berechnung des Ruhegehalts unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach Absatz 1 Satz 1 in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fa...

• AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Satz 1 Anbaumaterial in den Verkehr bringt, 3. entgegen § 9 Abs. 1, § 9 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1 Anbaumaterial einführt oder ...

• AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

  ...1 Absatz 1 mit Baumschulflächen von mindestens 0,5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben.

• AHStatDV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BetrVG § 12 (Law)

  (weggefallen)