• WpAIV Anlage (zu § 17 Absatz 1 bis 3) (Law)

  ...BGBl I 2016, 1569 - 1571) Stimmrechtsmitteilung an die BaFin per Fax (+...

• KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...1.1 Aufstellung des Überwachungskonzepts 1.1.1 Das Überwachungskonzept regelt die Überwach...

• ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

  ...Betriebe, die über Anlagen nach Nummer 1 verfügen, müssen so eingefriedet sein, dass Tiere nur durch überwachbare Ein- und Ausgänge in den oder aus dem Betrieb verbracht werden können. ...

• SprengV 1 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...BGBl. I 2017, 1625 — 1626) 1 Elekt...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

  ...beitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; näheres ergibt sich aus dem Gemeinsamen Protokoll über die Le...

• ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch oder den vor dem 1. Januar 1992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen Vorschriften bestand ...

• BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

  ...1) Den Erben eines verstorbenen Beamten, Ruhestandsbeamten oder entlassenen Beamten verbleiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Auf...

• BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

  ...1) Der Nachweis darüber, daß die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1 vorliegen und daß Ausschließungsgründe nach § 4 nicht gegeben sind, ist durch eine Bescheinigung zu erbringen, die a...

• BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...1) Der Wahlvorstand hat die als Betriebsratsmitglieder gewählten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen...

• DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

  ...ber Fragen ihrer öffentlichen Verantwortung, einzuräumen. Andere über das gesamte Bundesgebiet verbreitete Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts müssen angemessen berücksichtigt werden. ...

• EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...ber den Ausschluss und die Folgen entscheidet die Prüfungskommission nach Anhörung des Prüflings. In schwerwiegenden Fällen, insbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung insge...

• BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)

  ...1) Wird nach den Bestimmungen dieses Abschnittes um Übermittlung von personenbezogenen Daten ersucht, dürfen nur die Daten übermittelt werden, die bei der ersuchten Behörde bekannt sind oder aus allge...

• BPersVWO § 17 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...bene Erklärung (Absatz 1 Satz 1 Nr. 3) in dem Freiumschlag verschließt und diesen so rechtzeitig an den Wahlvorstand absendet oder übergibt, daß er vor Abschluß der Stimmabgabe vorliegt. ...

• FinDAG § 17 Zwangsmittel; Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen (Law)

  ...Bekanntgabezeitpunkt anzugeben. Abweichend von § 41 Absatz 4 Satz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes kann in besonders begründeten Fällen der Bekanntmachungszeitpunkt als Bekanntgabezeitpunkt bestimm...

• FMStFG § 17 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...bweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• FStrG § 17 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  Bundesfernstraßen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschli...

• GVIDVDV § 17 Schriftliche Ausarbeitung (Law)

  ...beitung elektronisch übermittelt werden kann, kann die Versicherung auch elektronisch abgegeben werden. (5) Die schriftliche Ausarbeitung soll innerhalb von zehn Wochen nach Abgabe bewertet ...

• GenG § 17 Juristische Person; Formkaufmann (Law)

  ...1) Die eingetragene Genossenschaft als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden....

• KraftStG § 17 Sonderregelung für bestimmte Behinderte (Law)

  ...ber 1978 (BGBl. I S. 2063) nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezember 1972 (BGBl. I S. 2209) erlassen war, gelten im Sinne des § 3a Abs. 1 ...