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AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)
...14 Absatz 1 auf den Bund übergegangenen Darlehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.
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BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)
...1) Im Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ soll der Prüfling darstellen, dass er in der Lage ist, 1. bohrtechnische und bergbaulogisti...
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BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)
...beruflichen Bildung wird bewilligt, wenn 1. die Förderungsberechtigten sich für die entsprechend ihrer Neigung angestrebte berufliche Bildung...
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DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung i...
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DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)
...bsatz 1 bestellten Personen die ihnen übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen. (10) Für die in Absatz 1 genannten Personen gelten die Bestimmungen der §§ 9 bis 11 entsprechend. ...
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EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)
...Beginn der Prüfung ohne wichtigen Grund zurück, gilt die Prüfung insgesamt als nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund vor, können bereits erbrachte, in sich abgeschlossene Prüfungsleistungen anerk...
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FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)
...1) Der Antrag auf Wiedereinsetzung ist binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Ist der Beteiligte verhindert, die Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde einzuhalten, beträgt di...
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GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)
...besteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.
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GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)
...ben nach Absatz 5.4.1.1.1 Buchstabe a bis d ADR/RID/ADN oder Absatz 5.4.1.1.2 Buchstabe a bis d ADN b) und, wenn Güt...
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HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)
...1) Für jeweils bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens...
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KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)
...1) Kraftstoffhändler haben die Bezugscheine unter Angabe der sich insgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. ...
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MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die §§ 173 bis 177 der Tiefbohrverordnung vom 15. September 1981 (Gesetzblatt der Freien Hansestadt Bremen S. 181), ...
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MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)
...bestanden und die Ausbildungsabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fünf Klausuren. Die Aufgaben werden aus den Fachgebieten nach § 8 Absatz 2 ausgewäh...
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MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)
...1) Lizenzen sowie Erlaubnisse nach § 27 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden von der Marktordnungsstelle erteilt; Teillizenzen und Teilvorausfestsetzungsbescheinigungen können auch von einer Zollstell...
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SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)
...Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern.
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TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)
...bendgewicht der sich gleichzeitig in dem Masthühnerstall befindenden Masthühner bei Rundtränken mindestens 0,66 cm, bei Tränkerinnen mindestens 1,5 cm nutzbarer Rand verfügbar ist und ...
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PAuswG § 18 Elektronischer Identitätsnachweis (Law)
...bs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, des § 87a Abs. 1 Satz 1 der Abgabenordnung oder des § 36a Abs. 1 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch nicht vorliegen. (2) Der elektronische Identitäts...
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PAuswV § 18 Aushändigung des Personalausweises (Law)
...Briefes nach § 17 Absatz 7 nicht, darf die Personalausweisbehörde den ausgestellten Ausweis nur übergeben, wenn sie zuvor die Neusetzung der Geheimnummer nach § 20 Absatz 1 bewirkt hat. (3) ...
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StromNEV § 18 Entgelt für dezentrale Einspeisung (Law)
...bene nach Maßgabe des § 120 Absatz 2 bis 6 des Energiewirtschaftsgesetzes. Bei der Ermittlung nach den Sätzen 1 und 2 sind die für die einzelnen Übertragungsnetzbetreiber in Anlage 4a angegebenen Wert...
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StBerG § 18 Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" (Law)
...Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" in den Namen des Vereins aufzunehmen.